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Der Umwelt zuliebe

TRIPs oder Patentschutz weltweit.

Christian von Kraack (Taschenbuch, Deutsch)

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Beschreibung
Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
21.08.2006
Sprache
Deutsch
EAN
9783428120666
Herausgeber
Duncker & Humblot
Serien- oder Bandtitel
Schriften zum Internationalen Recht
Sonderedition
Nein
Autor
Christian von Kraack
Seitenanzahl
313
Auflage
1
Einbandart
Taschenbuch

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