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Der Umwelt zuliebe

Der Umgang mit rassistischen Wahlkampfplakaten vor dem Hintergrund des internationalen Menschenrechtsschutzes

Stefanie Schmahl (Unbekannter Einband, Deutsch)

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Beschreibung
Seit einigen Jahren ist in Deutschland eine Zunahme systematischer Wahlwerbung mit rassistischer Tendenz zu beobachten. Nachdem einige Oberbrgermeister verf�gt hatten, fremdenfeindliche Wahlkampfplakate abzuh�ngen, mussten sie diese aufgrund gerichtlicher Anordnung wieder aufh�ngen lassen, da die angerufenen Verwaltungsgerichte bei der Pr�fung der polizeirechtlichen Generalklausel den Straftatbestand der Volksverhetzung (� 130 StGB) als nicht erf�llt ansahen. Nicht er�rtert wurde allerdings, welche Bedeutung internationalen Menschenrechten f�r ordnungsrechtliche Ma�nahmen auf der Grundlage der polizeirechtlichen Generalklausel zukommt. Die Monographie von Stefanie Schmahl untersucht, ob und ggf. in welchem Umfang und mit welchen Konsequenzen insbesondere auf das ICERD, den ICCPR und die EMRK bei Auslegung und Anwendung der Tatbestandsmerkmale ��ffentliche Sicherheit� und ��ffentliche Ordnung� der polizeirechtlichen Generalklausel zur�ckgegriffen werden kann oder sogar muss.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
29.02.2016
Sprache
Deutsch
EAN
9783848728510
Herausgeber
Nomos
Sonderedition
Nein
Autor
Stefanie Schmahl
Seitenanzahl
134
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Schlagwörter
Rassistische Wahlkampfplakate, Wahlwerbung, Wahlkampf, Verfassungsrecht, Menschenrechtsschutz, Internationaler Menschenrechtsschutz, rassistische Wahlwerbung, internationaler Menschenrechtsschutz, ICERD, Verbot der Rassendiskriminierung, Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit, polizeirechtliche Generalklausel
Thema-Inhalt
LND - Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Höhe
227 mm
Breite
15.3 cm

Hersteller: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestraße 3-5, Baden-Baden, Deutschland, 76530, nomos@nomos.de

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