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Beschreibung
Reinhard Ellger untersucht die Herausgabe von Vermögensvorteilen, die der Bereicherungsschuldner rechtsgrundlos durch Eingriff in die geschützte Rechtssphäre des Bereicherungsgläubigers erlangt hat. Als Lösungsansatz legt der Autor den Zuweisungsgehalt absoluter subjektiver (Vermögens-)Rechte als Abgrenzungskriterium für den Anwendungsbereich der Eingriffskondiktion zugrunde. Mit Hilfe der… Property-Rights-Theorie arbeitet er anschließend die Funktion der Eingriffskondiktion als Auffangordnung hinter der Vertragsordnung heraus. Die Eingriffskondiktion kommt dann zum Einsatz, wenn exklusiv zugeordnete Ressourcen nicht durch einen Vertrag übertragen werden, sondern dadurch, daß die eine Partei die Ressource ohne Zustimmung der anderen an sich bringt. Als wesentliches Problem erweist sich hier die Abgrenzung des Bereichs der Wettbewerbsfreiheit des Bereicherungsschuldners von der Sphäre des Bereicherungsgläubigers, die durch die Eingriffskondiktion geschützt wird.
Dazu arbeitet Reinhard Ellger die ökonomischen Funktionen von Ausschließlichkeitsrechten und Wettbewerbsfreiheit heraus. Zudem überträgt er die Ergebnisse seiner ökonomischen Analyse in den Bereich der Rechtsdogmatik und nutzt sie für die Konturierung des Konzepts des Zuweisungsgehalts. Auf dieser Basis untersucht er die in Betracht kommenden Rechtspositionen unter dem Aspekt, ob sie über einen Zuweisungsgehalt in diesem Sinne verfügen und wie - unter Beachtung der Funktionsbedingungen des Wettbewerbs - dessen Grenzen zu bestimmen sind. Abschließend behandelt er den Anspruchsinhalt der Eingriffskondiktion. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob sich der Anspruch auf eine angemessene Lizenzgebühr richtet oder auch den Gewinn erfaßt, den der Bereicherungsschuldner unter Nutzung des fremden Rechts erzielt hat. Dieses Produkt haben wir gerade leider nicht auf Lager.
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Technische Daten
Erscheinungsdatum
10.12.2001
Sprache
Deutsch
Originalsprache
Deutsch
EAN
9783161475757
Herausgeber
Mohr Siebeck
Serien- oder Bandtitel
Jus Privatum
Sonderedition
Nein
Autor
Reinhard Ellger
Seitenanzahl
973
Auflage
1
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