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Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law

Torsten Körber (Unbekannter Einband, Deutsch)

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Beschreibung
Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhltnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen �Patentkriege� auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien f�r die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgeb�hr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schlie�lich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch �berpr�ft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enth�lt die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch). Der Autor ist Professor an der Universit�t G�ttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialg�terrecht).
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
13.03.2013
Sprache
Deutsch
EAN
9783848704293, 9783848704293
Herausgeber
Nomos
Serien- oder Bandtitel
Kartell- und Regulierungsrecht
Sonderedition
Nein
Autor
Torsten Körber
Seitenanzahl
322
Auflage
1
Einbandart
Broschiert

Hersteller: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestraße 3-5, Baden-Baden, Deutschland, 76530, nomos@nomos.de

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