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Der Kauf unter Eigentumsvorbehalt im schweizerischen Recht

Peter Loher (Taschenbuch, Deutsch)

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Beschreibung
Bei einem (Fahrnis-)Kaufvertrag sind nach der dispositiven Regel von Art. 184 Abs. 2 OR Käufer und Verkäufer verpflichtet, ihre Leistungen gleichzeitig – Zug um Zug – zu erbringen. In der Praxis wird demgegenüber häufig von dieser Vorschrift abgewichen und vertraglich eine Vorleistungspflicht des Verkäufers begründet. Das kommt gewöhnlich den Interessen des Käufers entgegen, kommt dieser doch in den Genuss der gewünschten Sache, ohne diese sogleich bezahlen zu müssen. Für den Verkäufer stellt sich indes regelmässig ein Sicherungsproblem, weil der Eigentumsübergang auf den Käufer unabhängig von der Zahlung des Kaufpreises ist (vgl. Art. 714 Abs. 1 ZGB) und aufgrund des im Fahrnisverkehr grundsätzlich geltenden Faustpfandprinzips (Art. 884 Abs. 1/3 ZGB) keine Möglichkeit besteht, an der veräusserten Ware ein Pfandrecht zu bestellen. Für diesen Fall bietet das Gesetz dem Verkäufer die Möglichkeit, den Eigentumsübergang durch einen Eigentumsvorbehalt (Art. 715 f. ZGB) an die Kaufpreiszahlung zu knüpfen und seine Forderung dadurch dinglich sicherzustellen. Die vorliegende St. Galler Dissertation befasst sich insbesondere mit den Voraussetzungen und den Rechtsfolgen dieser Abmachung. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf sachenrechtlichen Gesichtspunkten, wobei allerdings auch schuld- und zwangsvollstreckungsrechtliche Probleme nicht ausser Acht gelassen werden. Daneben werden ausgewählte 'Erweiterungsformen' des Kaufs unter Eigentumsvorbehalt vorgestellt und analysiert, welche namentlich in Deutschland von überragender praktischer Bedeutung, in der Schweiz demgegenüber wenig bekannt und wissenschaftlich kaum untersucht sind.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
20.02.2018
Sprache
Deutsch
EAN
9783037519868
Herausgeber
Dike Verlag Zürich
Serien- oder Bandtitel
St. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft (SGRW)
Sonderedition
Nein
Autor
Peter Loher
Seitenanzahl
174
Auflage
1
Einbandart
Taschenbuch

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