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Der Umwelt zuliebe

Vorhabenplanung durch Gesetz

Jan Ziekow (Taschenbuch, Deutsch)

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Beschreibung
Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
08.11.2019
Sprache
Deutsch
EAN
9783848763993
Herausgeber
Nomos
Serien- oder Bandtitel
Schriften zum Baurecht
Sonderedition
Nein
Autor
Jan Ziekow
Seitenanzahl
113
Auflage
1
Einbandart
Taschenbuch

Hersteller: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestraße 3-5, Baden-Baden, Deutschland, 76530, nomos@nomos.de, Friederike Härtling

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