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Patentnichtigkeitsverfahren

Keukenschrijver, Alfred (Gebundene Ausgabe, Deutsch)

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Beschreibung
Das Buch behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH. NEU in der 7. Auflage: • umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz • umfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung“ und zum seit 2019 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche „Tücken“ aufweist.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.10.2020
Sprache
Deutsch
EAN
9783452292940
Herausgeber
Heymanns, Carl
Sonderedition
Nein
Autor
Keukenschrijver, Alfred
Seitenanzahl
632
Auflage
7
Einbandart
Gebundene Ausgabe
Schlagwörter
Deutsches Patentrecht, Patentnichtigkeitsverfahren, Patente, Gewerblcher Rechtsschutz, Europäisches Patentrecht, Patentnichtigkeit
Thema-Inhalt
LNRD - Patentrecht
Höhe
215 mm
Breite
15.3 cm

Transparenz & Sicherheit

Hersteller: Heymanns Verlag GmbH, Wolters-Kluwer-Str. 1, Hürth, Deutschland, 50354, info-wkd@wolterskluwer.com, Wolters Kluwer Deutschland GmbH

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