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Kommunalrechtliche Experimentierklauseln
Andy Groth (Broschiert, Deutsch)
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Beschreibung
"Kommunalrechtliche Experimentierklausel"
Seit den frühen neunziger Jahren haben sich in Deutschland unter dem Oberbegriff Neues Steuerungsmodell bis dahin unbekannte Ansätze zur Reform der Öffentlichen Verwaltung durchzusetzen begonnen. Ziel der Reform ist es, insbesondere in Zeiten knapper werdender Finanzressourcen durch Implementierung von Managementstrategien die Effizienz der… Verwaltungstätigkeit zu erhöhen und damit die Aufgabenerfüllung nachhaltig zu sichern. Insbesondere in den Kommunalverwaltungen ist die Idee eines neuen Verwaltungsmanagements zeitweilig auf erhebliche Resonanz gestoßen.
In Reaktion auf die Reformanstrengungen der Kommunen haben fast alle deutschen Flächenländer seit 1994 so genannte Experimentierklauseln in die Kommunalverfassungen aufgenommen, um Ausnahmen von Vorschriften zu ermöglichen, die der Durchsetzung neuer Steuerungsmodelle entgegenstehen könnten. Diesen Experimentierklauseln widmet sich die vorliegende Untersuchung. Im Anschluss an die Beantwortung grundlegender Fragestellungen werden dabei zunächst der gegenwärtige Bestand gesetzlicher Vorschriften und - exemplarisch - ihre Anwendung in der bisherigen Verwaltungspraxis analysiert. Im verfassungsrechtlichen Schwerpunkt der Untersuchung wird die sporadisch bereits früh geäußerte Kritik an der Vereinbarkeit einiger dieser Vorschriften mit Bestimmtheitsgebot und Parlamentsvorbehalt erneuert und vertieft. Die rechtspolitische Bewertung des Instruments Experimentierklausel in Anbetracht seiner bereits ein Jahrzehnt währenden Existenz rundet die Darstellung ab. Dieses Produkt haben wir gerade leider nicht auf Lager.
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Technische Daten
Erscheinungsdatum
20.10.2005
Sprache
Deutsch
EAN
9783936773187
Herausgeber
Universität Kiel Lorenz-von-Stein-Inst.
Serien- oder Bandtitel
Arbeitspapiere des Lorenz-von-Stein-Institus für Verwaltungswissenschaften
Sonderedition
Nein
Autor
Andy Groth
Seitenanzahl
242
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Bandzählung
72
Schlagwörter
Experimentierklausel, Kommunalrecht, Durchsetzung von Steuerungsmodellen
Höhe
235 mm
Breite
16 cm
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