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Die legislative Prognose

Simone Ruf (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
14.04.2021
Sprache
Deutsch
Originalsprache
Deutsch
EAN
9783161602092
Herausgeber
Mohr Siebeck
Serien- oder Bandtitel
Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
Sonderedition
Nein
Autor
Simone Ruf
Seitenanzahl
241
Auflage
1
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