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Der Umwelt zuliebe

Normativ-rezeptive Kompetenzzuweisung und Grundgesetz

Arnd Uhle (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Vor dem Hintergrund einer kontinuierlichen Erosion der den Lndern zugewiesenen Gesetzgebungskompetenzen hat sich die F�deralismusreform von 2006 um eine St�rkung der Legislativzust�ndigkeiten der Bundesl�nder bem�ht. Hierzu hat der verfassungs�ndernde Gesetzgeber einzelne Regelungsgegenst�nde mit spezifisch regionalem Bezug in die ausschlie�liche Gesetzgebungszust�ndigkeit der L�nder �berf�hrt. Rechtstechnisch sind diese Kompetenzverlagerungen u.a. dadurch umgesetzt worden, dass dem bisherigen Katalog des Art. 74 Abs. 1 GG geeignete Einzelmaterien entnommen und der Residualkompetenz der L�nder unterstellt worden sind. Die auf diese Weise auf die L�nder �bertragenen Gesetzgebungsbefugnisse hat der verfassungs�ndernde Gesetzgeber in weitem Umfang normativ-rezeptiv formuliert. Exponent einer solchen normativ-rezeptiven Technik der Zust�ndigkeitsbezeichnung ist die 2006 geschaffene Kompetenz der L�nder f�r das �Recht der Spielhallen�. Um die Bestimmung von Inhalt und Umfang dieser Gesetzgebungszust�ndigkeit und um deren Abgrenzung von der Kompetenz f�r das gewerbliche (Geld-) Gewinnspiel, die in der konkurrierenden Zust�ndigkeit f�r das �Recht der Wirtschaft� verblieben ist, ist zwischenzeitlich ein Konflikt zwischen Bund und L�ndern entstanden. Die hiermit verbundenen Fragen sind Gegenstand der vorliegenden Studie.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
30.07.2015
Sprache
Deutsch
EAN
9783848720835
Herausgeber
Nomos
Sonderedition
Nein
Autor
Arnd Uhle
Seitenanzahl
215
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Buch Untertitel
Dargestellt am Beispiel der Gesetzgebungskompetenz für das "Recht der Spielhallen" i.S.v. Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG
Schlagwörter
Staats- und Verfassungsrecht, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Öffentliches Recht
Thema-Inhalt
LND - Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Höhe
227 mm
Breite
15.3 cm

Hersteller: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestraße 3-5, Baden-Baden, Deutschland, 76530, nomos@nomos.de

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