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Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

Marcus Sonnenberg (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschließlichkeitsrecht, dessen Ausübung grundsätzlich unbeschränkt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe Erlöse zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen. Hierbei erfüllen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige wirtschaftliche Funktion. Das Buch arbeitet solche problematischen Fallkonstellationen heraus und untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecken und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei wird auch, aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA, die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzugezogen.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
06.03.2014
Sprache
Deutsch
EAN
9783658048129
Herausgeber
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Sonderedition
Nein
Autor
Marcus Sonnenberg
Seitenanzahl
299
Einbandart
Broschiert
Schlagwörter
Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch, Patentverfahrensrecht, Rechtsmissbrauch, kartellrechtliche Zwangslizenz, patentrechtliche Zwangslizenz
Thema-Inhalt
KC - Wirtschaftswissenschaft L - Recht KJ - Betriebswirtschaft und Management
Höhe
210 mm
Breite
14.8 cm

Hersteller: Springer Nature Customer Service Center GmbH, Europaplatz 3, Heidelberg, Deutschland, 69115, ProductSafety@springernature.com

Warnhinweise und Sicherheitsinformationen

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