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Der ablehnbare Richter
Gregor Vollkommer (Gebundene Ausgabe, Deutsch)
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Beschreibung
Das Recht auf einen unparteiischen Richter gilt als Allgemeingut sowohl des Verfassungs- als auch des einfachen Verfahrensrechts. Die richterliche Unparteilichkeit garantiert die Zivilprozeßordnung durch das mit zahlreichen Auslegungsstreitigkeiten belastete Ablehnungsverfahren der §§ 42-48 ZPO. Ein besonderes Problem entsteht, wenn ein Ablehnungsgrund erst zu einem Zeitpunkt entdeckt wird, zu dem… der Richter bereits sein Urteil gesprochen hat. Eine 'nachträgliche Richterablehnung' wurde bislang in Literatur und Rechtsprechung nahezu einhellig abgelehnt. Mit der vorliegenden Untersuchung arbeitet Gregor Vollkommer erstmals diese Thematik dogmatisch auf und führt sie einer in sich geschlossenen Lösung zu. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß schon die Mitwirkung eines ablehnbaren Richters zu einem Verfahrensfehler führt. Der in der unteren Instanz übersehene Ablehnungsgrund kann daher auch noch im höheren Rechtszug geltend gemacht werden. Während der laufenden Instanz wird der Verfahrensfehler im Ablehnungsverfahren behoben. Ausgehend von dieser Erkenntnis ergeben sich zahlreiche Folgerungen für die Ausgestaltung des Ablehnungsverfahrens, sein Verhältnis zum Prozeß in der Hauptsache und zu dem Rechtsmittelverfahren. Das abweichende Verständnis der herrschenden Meinung erweist sich als ein Relikt des gemeinen Prozeßrechts.
Der Autor bedient sich eines weit ausholenden methodischen Ansatzes. Nach der Analyse des Verfassungsrechts, der Europäischen Menschenrechtskonvention und einer umfassenden rechtshistorischen Untersuchung des Ablehnungsrechts sichert er die gefundenen Erkenntnisse schließlich rechtsvergleichend ab. Die auf diesem Weg gewonnenen Ergebnisse legen eine vollständige Neukonzeption des geltenden Ablehnungsrechts nahe. Dieses Produkt haben wir gerade leider nicht auf Lager.
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Technische Daten
Erscheinungsdatum
02.07.2001
Sprache
Deutsch
Originalsprache
Deutsch
EAN
9783161476297
Herausgeber
Mohr Siebeck
Serien- oder Bandtitel
Tübinger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen
Sonderedition
Nein
Autor
Gregor Vollkommer
Seitenanzahl
408
Auflage
1
Hersteller: Jana Trispel, Wilhelmstraße, 18, Tübingen, Deutschland, 72074, trispel@mohrsiebeck.com
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