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Der Umwelt zuliebe

Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Marc Lehr (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Marc Lehr behandelt die Vorgaben des europäischen Primär- und Sekundärrechts für die Finanzierung des ÖPNV in Deutschland. Er beginnt mit einer detailreichen Beschreibung der rechtlichen Grundlagen und der heterogenen Interessenlage im ÖPNV, bevor er zentral die bestehende Dogmatik des EuGH zum Beihilfenverbot sowie das einschlägige (ursprüngliche und aktuelle) Verordnungsrecht analysiert. Der Autor widerspricht dabei der sog. Altmark Trans-Rechtsprechung des EuGH. Nach seiner Auffassung stellen die Zuwendungen im ÖPNV grundsätzlich (tatbestandsmäßige) Beihilfen dar, die einer europarechtlichen Grundlage bedürfen, um die Durchsetzung des Europarechts sicherzustellen. Allerdings steht der öffentlichen Hand auf abgegrenzten Märkten die Option zu, die Verkehrsleistungen selbst ohne Ausschreibungen anzubieten. Bei der Bewertung der Finanzierungspraxis kommt der Autor u.a. zu dem Ergebnis, dass der kommunale Querverbund - im Gegensatz zu Betriebskostenzuschüssen und Formen der Verbundfinanzierung - europarechtskonform ist.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
21.10.2011
Sprache
Deutsch
EAN
9783428135615
Herausgeber
Duncker & Humblot
Serien- oder Bandtitel
Schriften zum Europäischen Recht
Sonderedition
Nein
Autor
Marc Lehr
Seitenanzahl
307
Auflage
1
Einbandart
Broschiert

Warnhinweise und Sicherheitsinformationen

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