Bis zu 50 % günstiger als neu
3 Jahre rebuy Garantie
Professionelles Refurbishment
ElektronikMedien
Tipps & News
AppleAlle anzeigen
TabletsAlle anzeigen
HandyAlle anzeigen
Fairphone
AppleAlle anzeigen
iPhone Air Generation
GoogleAlle anzeigen
Pixel Fold
HonorAlle anzeigen
HuaweiAlle anzeigen
Honor Serie
NothingAlle anzeigen
OnePlusAlle anzeigen
OnePlus 11 GenerationOnePlus 12 Generation
SamsungAlle anzeigen
Galaxy XcoverWeitere Modelle
SonyAlle anzeigen
Weitere Modelle
XiaomiAlle anzeigen
Weitere Modelle
Tablets & eBook ReaderAlle anzeigen
Google
AppleAlle anzeigen
HuaweiAlle anzeigen
MatePad Pro Serie
MicrosoftAlle anzeigen
XiaomiAlle anzeigen
Kameras & ZubehörAlle anzeigen
ObjektiveAlle anzeigen
Samyang
System & SpiegelreflexAlle anzeigen
CanonAlle anzeigen
FujifilmAlle anzeigen
OlympusAlle anzeigen
PanasonicAlle anzeigen
SonyAlle anzeigen
WearablesAlle anzeigen
Fitness TrackerAlle anzeigen
SmartwatchesAlle anzeigen
Xiaomi
Konsolen & ZubehörAlle anzeigen
Lenovo Legion GoMSI Claw
NintendoAlle anzeigen
Nintendo Switch Lite
PlayStationAlle anzeigen
XboxAlle anzeigen
Audio & HiFiAlle anzeigen
KopfhörerAlle anzeigen
FairphoneGoogle
LautsprecherAlle anzeigen
GoogleYamahatonies
iPodAlle anzeigen

Handgeprüfte Gebrauchtware

Bis zu 50 % günstiger als neu

Der Umwelt zuliebe

Parlamentsvorbehalt und Parlamentsbeteiligungsgesetz.

Tobias M. Wagner (Broschiert, Deutsch)

Keine Bewertungen vorhanden
Optischer Zustand
Beschreibung
Auslandseinsätze der Bundeswehr stellen ein fortwährend aktuelles Thema dar, das auch in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen wird. Bereits im Jahre 1994 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass Auslandseinsätze zwar zulässig sind, aber der vorherigen konstitutiven Zustimmung des Parlaments unterliegen. Ohne Zustimmung des Bundestages darf die Bundeswehr nicht im Ausland eingesetzt werden. 2004 kam der Gesetzgeber endlich der verfassungsgerichtlichen Forderung nach einer gesetzlichen Ausgestaltung des Zustimmungsverfahrens nach und verabschiedete das Parlamentsbeteiligungsgesetz, das am 24. März 2005 in Kraft trat. Das erklärte Ziel des Gesetzes, Rechtssicherheit zu schaffen, ist dabei nur teilweise gelungen. So wurden etwa durch die Einführung neuer Regelungen zu eil- und geheimhaltungsbedürftigen Einsätzen oder solchen geringer Intensität und Tragweite neue Probleme aufgeworfen. Andere Problemkreise wie die mittelbare Einbeziehung deutscher Streitkräfte oder die Rechtsnatur sogenannter Protokollerklärungen wurden vom Gesetz ganz ausgespart. Tobias Wagner widmet sich in der vorliegenden Publikation diesen und anderen Fragen und stellt ausgehend vom nunmehr geltenden Parlamentsbeteiligungsgesetz die Beteiligung des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr dar. Neben den rechtlichen Grundlagen des Parlamentsvorbehaltes erörtert er, in welchen Konstellationen ein militärischer Einsatz überhaupt der Zustimmung des Bundestages unterliegt und wie das Zustimmungsverfahren im Einzelnen ausgestaltet ist.
69,90 €
Broschiert | Neu

oder

Auf Lager Versandbereit in 1-2 Werktagen
zzgl.

Du kannst wie immer einen Kaufalarm setzen, wenn du auf das gebrauchte Buch warten möchtest.

Auf Lager Versandbereit in 1-2 Werktagen
zzgl.

Handgeprüfte Gebrauchtware

Bis zu 50 % günstiger als neu

Der Umwelt zuliebe

Technische Daten


Erscheinungsdatum
08.12.2009
Sprache
Deutsch
EAN
9783428129553
Herausgeber
Duncker & Humblot
Serien- oder Bandtitel
Beiträge zum Parlamentsrecht
Sonderedition
Nein
Autor
Tobias M. Wagner
Seitenanzahl
186
Auflage
1
Einbandart
Broschiert

Transparenz & Sicherheit

Hersteller: Duncker & Humblot, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, Berlin, Deutschland, 12165, info@duncker-humblot.de, Duncker & Humblot GmbH

-.-
Leider noch keine Bewertungen
Leider noch keine Bewertungen
Schreib die erste Bewertung für dieses Produkt!
Wenn du eine Bewertung für dieses Produkt schreibst, hilfst du allen Kund:innen, die noch überlegen, ob sie das Produkt kaufen wollen. Vielen Dank, dass du mitmachst!