Menschenrechte und Sicherheit

06.10.2018

Deutsch

9783866765559

Verlag für Polizeiwissenschaft

Nein

Martin H. W. Möllers

242

2

Unbekannter Einband

Sicherheit, Grundrechte, Menschenrechte

L - Recht J - Gesellschaft und Sozialwissenschaften

Editorial Grundlagen Robert Chr. van Ooyen Menschenwürde 1 Begriff 2 Objektformel 3 Einzelfälle 4 Unabwägbarkeit 5 EU-Recht Literatur Martin H. W. Möllers Das Problem der Abwägung der Menschenwürde 1 Einleitung 2 Das Zusammenspiel von ,Rechtsprechung‘ und ,Literatur‘ 3 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen Robert Chr. van Ooyen Menschenrechte 1 Begriff 2 Geschichte 3 Entwicklung der Grundrechte in Deutschland 4 Menschen- und Bürgerrechte 5 Soziale Menschenrechte 6 Menschenpflichten? 7 Grundrecht auf Sicherheit? 8 Universeller, völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz 9 Aktuelle Entwicklungen 10 Europäischer Menschenrechtsschutz 11 Internationaler und deutscher Schutzstandard 12 Menschenrechte und Kultur – Islam und Menschenrechte 13 Menschenrechte und Private 14 Menschenrechtsbildung und die Rolle der Nichtregierungsorganisationen 15 Periodika zum Thema Menschenrechte Literatur Aktuelle Entwicklungen Robert Chr. van Ooyen Luxemburger Verfassungscoup – Die ,Grundrechtscharta-Entscheidung‘ des EuGH – und ihre Karlsruher Kritik – im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen Martin H. W. Möllers Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung 1 Einleitung 2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG 3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR 4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘ 5 Der Kompromiss im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 nach der EGMR-Entscheidung 6 ,Abschied vom Sicherheitswahn‘ und Zusammenfassung Robert Chr. van Ooyen Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks 1 Integration und Ausländerfeindlichkeit 2 Bürgerschaft statt Staatsvolk 3 Demokratie ist nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit Literatur Robert Chr. van Ooyen Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte? 1 Völkerrecht und Landesrecht 2 Völkerrecht und Grundgesetz 3 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 4 Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des ,neuen‘ EGMR 5 Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des Bundesverfassungsgerichts Martin H. W. Möllers Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürger-freiheit und Staatsräson 1 Einleitung 2 Der Wunsiedel-Beschluss vom 4. November 2009 3 Der Bielefeld-Beschluss vom 12. Mai 2010 4 Das Fraport-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2011 5 Die Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson Robert Chr. van Ooyen Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 1 Politische Verfolgung – nicht staatliche Verfolgung 2 Politische ist staatliche Verfolgung: Die ,Tamilen-Entscheidung‘ 3 Rezeption der ,Staatstheologie‘ von Hegel und Hobbes 4 Staat als ,ursprüngliche Herrschermacht‘ bei Jellinek 5 Quasi-staatliche Verfolgung? Der ,Afghanistan-Beschluss‘ Martin H. W. Möllers Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des Bundesverfas-sungsgerichts zum ,Luftsicherheitsgesetz‘ 1 Einleitung zur Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen 2 Die Überprüfung der Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht 3 Die Quintessenz aus der Entscheidung zur Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes Martin H. W. Möllers Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff 1 Einleitung zur immer bedrohlicher erscheinenden weltweiten Sicherheitslage 2 Zum Verhältnis von Menschenürde und ,Lauschangriff‘ in Rechtsprechung und Lehre 3 Die Entscheidung des BVerfG zum ,Großen Lauschangriff‘ 4 Quintessenz aus der Entscheidung des BVerfG zum ,Großen Lauschangriff‘ Robert Chr. van Ooyen (K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht 1 Fraenkels Neo-Pluralismus 2 ,Kopftuch-Entscheidung‘ und Polizeiuniform Martin H. W. Möllers ,all cops are bastards‘: Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17.5.2016 1 Ausgangssachverhalte 2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte 3 Beschlussbegründung des Bundesverfassungsgerichts 4 Kritische Anmerkungen Martin H. W. Möllers Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung 1 Einleitung 2 Die neuen Befugnisse der Gesetzesnovelle für das Bundeskriminalamt 3 Gründe für den Anlass zu den Verfassungsbeschwerden 4 Ergebnis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts 5 Bewertung des Urteils Dokumentation Commissioner For Human Rights Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarates zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei vom 12. März 2009 Zusammenfassung Einführung 1. Definitionen 2. Erfüllung polizeilicher Aufgaben – Allgemeine Grundsätze 3. Aufgabe und Beschaffenheit des Polizeibeschwerdesystems 4. Unabhängige Polizeibeschwerdestelle 5. Arbeitsweise des Polizei-Beschwerdesystems 6.1 Sichtbarkeit und Zugänglichkeit 6.2 Meldung, Erfassung und Zuweisung von Beschwerden 6.3 Vermittlungsprozess 6.4 Untersuchungsprozess 6.5 Beilegung von Beschwerden und Nachprüfung Literatur

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