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Einstweilige Verwaltungsführung

Christoph Brüning (Gebundene Ausgabe, Deutsch)

Optischer Zustand
Beschreibung
Die verwaltungsrechtlichen Regelungsformen unterstellen, daß auf der Grundlage eines in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht hinreichend aufgeklärten Sachverhalts das materielle Recht grundsätzlich dauerhaft verwirklicht werden kann. Die Verwaltung gerät jedoch schon vorzeitig unter Entscheidungsdruck, wenn bei Durchführung des ordentlichen Verwaltungsverfahrens dessen abschließende Regelung den…  rechtsnormativ relevanten, tatsächlichen Verhältnissen nicht mehr gerecht würde, weil sie zu spät käme. Christoph Brüning untersucht Lösungsmöglichkeiten und kommt zu dem Schluß, daß durch eine behördliche Zwischenregelung Abhilfe geschaffen werden könnte. Diese Zwischenregelung müßte auf einer Interessenabwägung anstelle einer vollständigen Rechtsanwendung beruhen und unter dem Vorbehalt der endgültigen Regelung stehen. Verwaltungsakt und -vertrag erfassen zwar vielgestaltige Sachverhaltskonstellationen, und -verläufe, sind für die vorliegende Entscheidungssituation aber nicht geeignet. Folglich muß für Eilentscheidungen unter Ungewißheitsbedingungen eine eigenständige Regelungsform entwickelt werden. Im Gegensatz zur Rechtsprechung fehlt es für die Verwaltung - abgesehen von Spezialbestimmungen - an einer allgemeinen Rechtsgrundlage für einstweilige Entscheidungen, so daß die entsprechende Befugnis der Verwaltung anhand der verfassungsrechtlichen Vorgaben abzustecken ist. Abschließend macht der Autor einen Normierungsvorschlag zur verwaltungsrechtlichen Ausgestaltung der Zwischenregelungsform.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
07.11.2003
Sprache
Deutsch
Originalsprache
Deutsch
EAN
9783161481840
Herausgeber
Mohr Siebeck
Serien- oder Bandtitel
Jus Publicum
Sonderedition
Nein
Autor
Christoph Brüning
Seitenanzahl
633
Auflage
1

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