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Absprachen im Verwaltungsrecht.
Steffen Kautz (Broschiert, Deutsch)
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Beschreibung
Auf Absprachen kann in der Praxis offenbar nicht verzichtet werden. Andererseits sind die Mißbrauchsgefahren nicht zu leugnen, die daraus resultieren, daß die Wirkung von Absprachen nicht auf rechtlicher Bindungswirkung, sondern auf faktischen Wirkungszusammenhängen beruht. Dieses Spannungsverhältnis ist mit Niklas Luhmanns Begriff von der "brauchbaren Illegalität" treffend umschrieben. Im 1. Teil… der Untersuchung arbeitet der Autor zunächst die rechtlich relevanten Eigenschaften von Absprachen heraus, von denen es abhängt, unter welchen Voraussetzungen informale Absprachen rechtmäßig sein können (Teil 2). Da Absprachen ein Instrument zur Abschichtung und zumindest teilweisen (Vor-)Verlagerung von Sachentscheidungen sind, kommt es zum einen darauf an, daß die Sachentscheidung mittels des Instruments der Absprache getroffen werden darf. Außerdem müssen alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen beachtet werden, die für diese Sachentscheidung gelten, soweit die Sachentscheidung nicht späteren Verfahrensschritten vorbehalten bleibt.
Im 3. Teil untersucht Steffen Kautz, welche Folgen rechtmäßige und rechtswidrige Absprachen sowie deren Befolgung bzw. Nichtbefolgung haben. Der Inhalt einer Absprache darf in eine nachfolgende formale Entscheidung (Erlaß oder Unterbleiben einer rechtsförmigen Regelung) übernommen werden, wenn die Absprache rechtmäßig ist und die Sach- und Rechtslage sich zwischenzeitlich nicht maßgeblich geändert hat. Hat eine Seite (insbesondere der Private) vorgeleistet, und verweigert die andere Seite ihre Gegenleistung, so besteht ein öffentlich-rechtlicher (Rück-)Erstattungsanspruch nach den Grundsätzen der Zweckverfehlungskondiktion. Dieses Produkt haben wir gerade leider nicht auf Lager.
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Technische Daten
Erscheinungsdatum
28.11.2002
Sprache
Deutsch
EAN
9783428107001
Herausgeber
Duncker & Humblot
Serien- oder Bandtitel
Schriften zum Öffentlichen Recht
Sonderedition
Nein
Autor
Steffen Kautz
Seitenanzahl
393
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
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