Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigiditt gegen�ber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Ma�stabsetzung. Die Studie lotet aus, ob der verfassungs�ndernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen k�nnte. Dabei werden… Mehr zeigen Grundfragen der Ma�st�be der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungs�nderung und der Homogenit�t aufgeworfen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungs�nderung versto�en w�rden und dass der verfassungs�ndernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielr�ume hat. Verfassungsrechtlich w�re z. B. die Einf�hrung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel f�r Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso m�glich wie die Regelung einer Sperrklausel f�r Europawahlen im GG. Weniger zeigen

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Produktinformationen

Technische Daten

Erscheinungsdatum

27.08.2015

Sprache

Deutsch

EAN

9783848725984

Herausgeber

Nomos

Serien- oder Bandtitel

Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Sonderedition

Nein

Autor

Lothar Michael

Seitenanzahl

169

Auflage

Einbandart

Broschiert

Hersteller: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestraße 3-5, Baden-Baden, Deutschland, 76530, nomos@nomos.de

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