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Der Umwelt zuliebe

Öffentliche Belange im Auftragswesen und Europarecht.

Alexander Schäfer (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Die Zulässigkeit sogenannter vergabefremder Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ist umstritten. Neu entfacht wurde dieser Streit in Deutschland vor kurzem durch das Gesetzesvorhaben zur Tariftreueerklärung. Obwohl das Gesetz am Bundesrat gescheitert ist, bleibt die Frage weiterhin aktuell, denn öffentliche Auftraggeber wollen auch bei ihrer Beschaffungstätigkeit insbesondere soziale, ökologische und strukturpolitische Ziele berücksichtigen. Der Europäische Gerichtshof hat nach den Urteilen Beentjes (1988) und Nord-Pas-de-Calais (2000) nun auch im Urteil Concordia Bus (2002) bestätigt, dass soziale bzw. ökologische Kriterien unter bestimmten Voraussetzungen mit Europarecht vereinbar sind. Alexander Schäfer untersucht, welche Vorgaben die europäischen Vergaberichtlinien und der EG-Vertrag an sogenannte vergabefremde Kriterien stellen. Dabei werden nicht nur die Marktfreiheiten, sondern auch das Beihilfe- und Kartellrecht des EG-Vertrages behandelt. In der Untersuchung kristallisiert sich heraus, dass es maßgeblich darauf ankommt, ob die Kriterien legitime Ziele nach dem EG-Vertrag verfolgen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
28.08.2003
Sprache
Deutsch
EAN
9783428109906
Herausgeber
Duncker & Humblot
Serien- oder Bandtitel
Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht
Sonderedition
Nein
Autor
Alexander Schäfer
Seitenanzahl
572
Auflage
1
Einbandart
Broschiert

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