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Das Verbot von «staatsgefährlichen» Vereinigungen

Armin Stähli (Broschiert, Deutsch)

Optischer Zustand
Beschreibung
Wie soll eine Demokratie mit «staatsgefährlichen» Vereinigungen umgehen? Aus dem Parlament, von ausländischen Regierungen oder durch die Öffentlichkeit wird immer wieder gefordert, bestimmte Vereinigungen zu verbieten. Bislang tat sich die Schweiz aber ausgesprochen schwer, eine Rechtsgrundlage für solche Verbote zu schaffen. Problematisch daran ist insbesondere, dass die staatliche Freiheit durch…  die Einschränkung oder gar die Abschaffung der Freiheit anderer aufrechterhalten werden soll. Die vorliegende Arbeit leistet einen Diskussionsbeitrag für die Neukonzeption des nachrichtendienstlichen Vereinigungsverbots und die künftige Verbotspolitik der Schweiz. Hierzu werden die bisherigen Verbote auf Stufe Kanton und Bund einer rechtshistorischen Analyse unterzogen, die Vorgaben des Verfassungs- und Völkerrechts diskutiert und ein Vorschlag für eine Verbotsnorm de lege ferenda vorgestellt.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
05.04.2022
Sprache
Deutsch
EAN
9783038912743
Herausgeber
Dike Verlag Zürich
Serien- oder Bandtitel
St. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft
Sonderedition
Nein
Autor
Armin Stähli
Seitenanzahl
286
Auflage
1
Einbandart
Broschiert

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