Internationaler Strafgerichtshof, Völkerstrafrecht und Politische Justiz

03.07.2017

Deutsch

9783942731652

Verlag für Verwaltungswissenschaft

Nein

Robert Chr van Ooyen

128

2

Unbekannter Einband

Politische Justiz, Völkerstrafrecht, Sicherheit

J - Gesellschaft und Sozialwissenschaften

Vorwort I. Auf dem Weg zu einer wirksamen internationalen Strafgerichtsbarkeit 1. Rückblick: Der interalliierte Gerichtshof in Nürnberg 2. Die Konvention zum Verbot des Völkermords 3. Die neue Entwicklung in den UN 4. Die UN-Gerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda a) Die Einsetzung der Gerichte durch den Sicherheitsrat b) Aufbau, Zuständigkeit und Verfahren 5. Politische Bedingungen der Funktionsfähigkeit II. Der Internationale Strafgerichtshof zwischen Normativität, Machtpolitik und Symbolik 1. Streit um den Strafgerichtshof 2. Machtpolitische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit a) Rückblick: von Versailles über Nürnberg zu den Ad-hoc-Gerichten der UN b) Die Kompetenzen des IStGH 3. Der Beschluss des Sicherheitsrats - ein fauler Kompromiss? III. Politische Bedingungen und Formen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit 1. Interalliierte Gerichte 2. Ad-hoc-Tribunale der UN 3. Internationalisierte (,gemischte‘) Gerichte 4. IStGH, UN-Sicherheitsrat und die USA 5. Paradigmenwechsel von Völkerrecht und staatlicher Souveränität 6. Schlussfolgerung IV. Politische Bedingungen im Spiegel der Literatur V. Die Kampala-Revisionskonferenz: Internationaler Strafgerichtshof, UN-Sicherheitsrat und das Problem der "Aggression" 1. Das Verbrechen der Aggression im Römischen Statut 2. Die Kompromisse der Kampala-Konferenz a) Definition der Aggression b) Anbindung an den Sicherheitsrat VI. "Politische Justiz"? Die Kritik afrikanischer Staaten am IStGH und die "Nichtanwen-dung" des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs 1. Jede Justiz ist "politisch" - Formen politischer Justiz a) Aus Sicht der Rechtswissenschaft: weisungsabhängige Rechtsbeugung b) Aus Sicht der Rechtspolitologie aa) "Rationales" Verfahren des Rechtsstaats bei politischen Strafgesetzen bb) Politsich/soziologische Bedingungsfaktoren von Justiz und Richtern/innen cc) Transitionale Justiz 2. "Idealismus" vs. "Realismus" 3. Die Kritik afrikanischer Staaten 4. Der IStGH ist "politisch" wie "Nürnberg" oder "Ruanda" 5. "Die Nichtanwendung" des VStGB 6. Der Mythos von der deutschen "Völkerrechtsfreundlichkeit" 7. Die "defensive" Strategie der Bundesanwaltschaft 8. Reform: "Entpolitisierung" der Justiz durch offene Politisierung Exkurs: Das Politische und die Justiz bei Otto Kirchheimer

210 mm

14.8 cm