Zum Werk Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen. Der Praxiskommentar verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten… Mehr zeigen Gebrauchsmusterrecht. Vorrangiger Bezugspunkt der Erläuterungen ist die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts. Eine Stärke des Kommentars ist, dass auch das Marken- und Geschmacksmusterrecht, das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Urheberrecht in die Erläuterungen einbezogen sind. Vorteile auf einen Blick - prägnant und praxisorientiert - rechtsprechungsorientiert - wichtige Nebenvorschriften im Textanhang Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a. - das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (PatNovG) - das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts vom 13. August 2013 - das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz vom 10. Oktober 2013 - die VO (EU) 316/2014 der Kommission vom 21. März 2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen - die VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 12. Dezember 2012 - Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit - Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Bundespatentgerichts und der Patentverletzungsinstanzgerichte, des DPMA und des EPA sowie des BVerfG, des EuGH und des EuG auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte, Referendare, Assessoren und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden. Weniger zeigen

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Produktinformationen

Technische Daten

Erscheinungsdatum

26.02.2015

Sprache

Deutsch

EAN

9783406676444

Herausgeber

C.H.Beck

Sonderedition

Nein

Autor

Peter Mes

Seitenanzahl

1640

Auflage

Einbandart

Gebundene Ausgabe

Einbandart Details

Leinen (ohne Verstärkung)

Schlagwörter

PatG, Patentanmeldung, Patentverletzung, GebrMG, Erfindung, Schutzfähigkeit, Patentlizenz, PatV, PatKostG, Schutzzertifikat

Thema-Inhalt

LNC - Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein

Höhe

194 mm

Breite

12.8 cm

Warnhinweise und Sicherheitsinformationen

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