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Hauptberufliche Beamtenverhältnisse auf Zeit im Lichte des Rahmenrechts

Ralf Kramer (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Meine im Öffentlichen Recht angesiedelte rechtswissenschaftliche Dissertation befaßt sich mit den hauptberuflichen Beamtenverhältnissen aufZeit. Untersucht habe ich dabei, ob sich die sechzehn Bundesländer bei ihren Regelungen der Zeitbeamtenverhältnisse in den Landesbeamtengesetzen, den Landeshochschulgesetzen oder im Kommunalrecht an die Vorgaben des höherrangigen Rechts, nämlich des Beamtenrechtsrahmengesetzes und des Verfassungsrechts, gehalten haben. Meine Prüfung erstreckte sich folglich auch auf Schnittstellenprobleme zwischen Beamtenrecht, Hochschulrecht und Kommunalrecht. Als ersten großen Schwerpunkt habe ich die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Abwahl von Hochschulpräsidenten, Rektoren, Vizepräsidenten, Prorektoren sowie von Hochschulkanzlern im Hinblick aufihre Übereinstimmung mit dem Beamtenrechtsrahmengesetz bzw. mit dem Grundgesetz geprüft. Dabei haben sich die Regelungen zahlreicher Bundesländer als verfassungswidrig erwiesen, da die wirtschaftliche Mindestsicherung der abgewählten Beamten oftmals nicht gewahrt ist. Daher wird die Arbeit insbesondere interessant sein für die Wissenschafts- und Innenministerien der sechzehn Bundesländer sowie des Bundes und für die Hochschulleitungsmitglieder von sämtlichen Universitäten, Fachhochschulen und Verwaltungsfachhochschulen. In einem zweiten Schwerpunkt habe ich den Ruhestandseintritt sämtlicher Zeitbeamten mit Ablaufder Amtszeit und mit Erreichen der Altersgrenze betrachtet. Hier habe ich zahlreiche Verstöße der Bundesländer gegen die Vorgaben des § 96 Abs. 3 Beamtenrechtsrahmengesetz festgestellt. Der dritte Schwerpunkt betrifft die Zulässigkeit von Zeitbeamtenverhältnissen unter Beachtung des Gesetzesvorbehaltes des § 95 Abs. 1 S. 1 Beamtenrechtsrahmengesetz, wonach die Bundesländer durch den Bund verpflichtet wurden, die Fälle und die Voraussetzungen der Ernennung von Beamten aufZeit gesetzlich zu bestimmen. In diesem Bereich habe ich Fehler der Länder Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig­ Holstein festgestellt. Der vierte Schwerpunkt betrafdas Hinausschieben des Ruhestandseintritts über die Altersgrenze hinaus. An die Vorgaben des § 95 Abs. 1 i.V.m. § 25 Abs. 2 Beamtenrechtsrahmengesetz haben sich zehn Bundesländer nicht gehalten.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.02.2005
Sprache
Deutsch
EAN
9783832235055
Herausgeber
Shaker
Serien- oder Bandtitel
Berichte aus der Rechtswissenschaft
Sonderedition
Nein
Autor
Ralf Kramer
Seitenanzahl
291
Auflage
1
Einbandart
Broschiert

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