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Der Umwelt zuliebe

Freiheitsgestaltende Programmauflagen für den privaten Rundfunk

Renate Schumacher (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Die Landesrundfunkgesetze machen in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rundfunkdarbietungen von der Einhaltung sogenannter «Programmgrundsätze» abhängig. Das Bundesverfassungsgericht mißt die Zulässigkeit der Programmgrundsätze ausschließlich an Art. 5 Abs. 1 GG, der die «Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk» gewährleistet. Die zentrale Frage, nämlich die der «eigentlichen Grundrechtsträgerschaft» hat das Bundesverfassungsgericht in seinen Urteilen nicht beantwortet. Ob auch Privatpersonen Träger des Grundrechts der Rundfunkfreiheit im Sinne einer Rundfunkveranstaltungsfreiheit sind, ob Unternehmerrechte aus Art. 12 GG den Rundfunkgesetzgeber binden, blieb weitgehend ungeklärt. Ziel dieser Untersuchung ist, einen Beitrag zu leisten zur Abgrenzung der vom Grundgesetz garantierten Freiheitssphäre des Einzelnen einerseits und der Regelungskompetenz des Gesetzgebers andererseits. Die Verfasserin setzt die Untersuchungsergebnisse am Beispiel des Nordrhein-Westfälischen Landesrundfunkgesetzes um. Sie begreift die Rundfunkfreiheit nach Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grundlagen sowohl als objektiv-institutionelle Gewährleistung, aber zugleich und in erster Linie als Individualrecht, welches in Verbindung zur Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG als Rundfunkunternehmerfreiheit zu verstehen ist.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.07.1996
Sprache
Deutsch
EAN
9783631498583
Herausgeber
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Serien- oder Bandtitel
Beiträge zur allgemeinen Rechts- und Staatslehre
Sonderedition
Nein
Autor
Renate Schumacher
Seitenanzahl
222
Einbandart
Broschiert
Buch Untertitel
Verfassungsrechtliche Voraussetzungen und Grenzen der Rundfunkfreiheit

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