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Der Umwelt zuliebe

Marktzutrittsregulierung elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste

Uwe Jürgens (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Angetrieben durch die Konvergenzentwicklung erodiert die vom Bundesverfassungsgericht für die Rundfunkveranstaltung herausgearbeitete Unverzichtbarkeit der Eröffnungskontrolle in Form eines Erlaubnisverfahrens. In einem ungebrochenen Deregulierungstrend wird die Rundfunkaufsicht in Reformen der Landesmediengesetze einer bloßen Ausübungsüberwachung angenähert. Konstruktionen wie die »Feststellung der Zulassungspflicht« und die »Zulassungsfiktion« entsprechen der Rechtsprechung des Gerichts nur formal. Das grundsätzlich zulässige »Führerscheinmodell« zieht regelmäßig verfassungsrechtlich bedenkliche materielle Deregulierungen nach sich und geht in der gesetzgeberischen Praxis weit über eine bloße Änderung des Aufsichtsinstrumentariums hinaus. Die Untersuchung macht deutlich, dass die Wahl der Zutrittsregelung keine rechtstechnisch neutrale, sondern eine folgenreiche gesetzgeberische Weichenstellung ist. Die Deregulierung des Rundfunks über die Zutrittsregelungen erschwert es, die Reformen als Zäsur wahrzunehmen und politisch und rechtlich als solche diskutieren zu können. Dabei ist auch für bislang als Rundfunk definierte Kommunikationsangebote eine Deregulierung der Eröffnungskontrolle verfassungsrechtlich keineswegs unmöglich: Erforderlich sind dafür aber weitere, an der materiellen Regulierungsbedürftigkeit ausgerichtete Dienstedefinitionen und -abgrenzungen.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
20.09.2005
Sprache
Deutsch
EAN
9783832915445
Herausgeber
Nomos
Sonderedition
Nein
Autor
Uwe Jürgens
Seitenanzahl
336
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Schlagwörter
Medien, Kommunikation, Unterhaltung und Informationsindustrie, Medienökonomie und -management, Medienwissenschaft
Thema-Inhalt
KNT - Medien-, Unterhaltungs-, Informations- und Kommunikationsindustrie
Höhe
227 mm
Breite
15.3 cm

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