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Prozessuale Probleme des «Maastricht»-Urteils des Bundesverfassungsgerichts

Alexander Wolf (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Das «Maastricht»-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erregte Aufsehen. Vielbeachtet - und kritisiert - wurde seine Auswirkung auf den europäischen Einigungsprozeß. Die prozeßrechtliche Seite des Urteils fand hingegen kaum Interesse. Soll der einzelne im Wege einer Popularklage das Bundesverfassungsgericht einschalten können? Die Zulässigkeit eines Rechtsbehelfs zum Bundesverfassungsgericht beantwortet die Frage: «Quis iudicabit?». Die Forderung nach «judicial self-restraint» verstellt die eigentliche Problematik, nämlich strukturelles Versagen des Bundestages und Machtverlagerung hin zur Bundesregierung - über den Bereich «Europa» hinaus. Daher ist das Bundesverfassungsgericht gehalten - dies die These - kompensatorisch Aufgaben des Bundestages zu übernehmen. In Notsituationen ist es verfassungsrechtlich verpflichtet, aktiv zu werden. Im Falle «Maastrichts» war die deutsche Staatlichkeit und damit der Kern der Verfassung nach Art. 20 i.V.m. 79 Abs. 3 GG akut gefährdet und daher ein richterliches Einschreiten geboten.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.03.1999
Sprache
Deutsch
EAN
9783631345771
Herausgeber
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Serien- oder Bandtitel
Schriften zum Staats- und Völkerrecht
Sonderedition
Nein
Autor
Alexander Wolf
Seitenanzahl
282
Einbandart
Broschiert
Autorenporträt
Der Autor: Alexander Wolf wurde 1967 in Leipzig geboren. Studium in München, Speyer und am Brasenose College, Oxford (M. Jur.). Während des Referendardienstes Auslandsstation in Windhuk, SWA/Namibia. Promotion zum Dr.iur. in München. Seit 1998 Rechtsanwalt in München.

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