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Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle

Niels Petersen (Gebundene Ausgabe, Deutsch)

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Beschreibung
Verfassungsgerichtsbarkeit befindet sich auf der Schnittstelle zwischen Recht und Politik. Vielen Verfassungsgerichten wird der Vorwurf gemacht, politischen Aktivismus zu betreiben. Als eines der Hauptinstrumente eines solchen verfassungsgerichtlichen Aktivismus wird - zumindest in der deutschen Diskussion - die Abwägung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit ausgemacht. Diese sei juristisch nicht rationalisierbar und eröffne Verfassungsrichtern daher politische Handlungsspielräume. Niels Petersen spürt dieser These nach. Zu diesem Zweck unterzieht er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des südafrikanischen Verfassungsgerichts und des kanadischen Supreme Court einer empirischen Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Gerichte neben dogmatischen auch institutionellen Schranken unterliegen und sich daher bei der Abwägung eher zurückhalten. Verhältnismäßigkeit wird vielmehr als Instrument zur Rationalitätskontrolle des Gesetzgebers verstanden.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.01.2015
Sprache
Deutsch
EAN
9783161535109
Herausgeber
Mohr Siebeck
Serien- oder Bandtitel
Jus Publicum
Sonderedition
Nein
Autor
Niels Petersen
Seitenanzahl
334
Auflage
1
Einbandart
Gebundene Ausgabe

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