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Gewerblicher Rechtsschutz – Marken

Michael Bergermann (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur. Inhaltsverzeichnis Teil 1: Entstehung und Inhalt des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen A. Einführung - 11 B. Marken - 13 I. Inhaberschaft - 13 II. Abstrakte Markenfähigkeit - 13 1. Wortmarken/Buchstabenmarken - 14 2. Bildmarken - 14 3. Farbmarken - 15 4. Dreidimensionale Marken - 16 5. Weitere Markenformen - 18 III. Absolute Schutzhindernisse i. S. d. § 8 MarkenG - 18 1. Eintragungshindernisse des § 8 Abs. 2 - 19 2. Prüfungsmaßstab - 19 3. Konkrete Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) - 20 a) Wortmarken, Wortfolgen, Slogans - 21 b) Fremdsprachige Zeichen - 23 c) Zahlen und Buchstaben - 23 d) Bildmarken - 24 e) Farbmarken - 24 f) Dreidimensionale Marken - 25 4. Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) - 25 5. Sonstige Eintragungshindernisse - 26 IV. Verfahren - 28 1. Allgemeines - 28 2. Prüfung des DPMA - 28 3. Verfahren, Rechtsschutzmöglichkeiten - 29 4. Schutzdauer - 30 5. Sonstige Marken - 30 V. Löschung der Marke - 31 1. Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse - 31 2. Löschung wegen Verfalls - 32 a) Verfahren - 32 b) Benutzungszwang - 32 c) Rechtserhaltende Benutzung - 33 3. Löschung wegen älterer Rechte - 34 4. Böswillige Markenanmeldung - 34 VI. Internationales - 35 1. Einführung - 35 2. IR-Marke - 36 a) Allgemeines - 36 b) Unterschied MMA – PMMA - 37 c) Abhängigkeit von der Basismarke - 37 d) Nationale Regelungen - 37 3. Gemeinschaftsmarke - 38 a) Einführung - 38 b) Registrierung - 38 c) Widerspruch - 39 d) Priorität, Seniorität - 40 C. Geschäftliche Bezeichnung - 41 I. Unternehmenskennzeichen - 41 1. Schutzgegenstand - 41 2. Entstehung und Dauer - 42 II. Werktitel - 43 1. Schutzobjekte - 43 2. Entstehung und Dauer - 43 D. Zusammenfassung - 45 Teil 2: Kennzeichenverletzung A. Überblick - 49 B. Markenverletzung - 51 I. Allgemeines - 51 II. Allgemeine Voraussetzungen - 51 1. Bestehender Markenschutz - 51 2. Prioritätsvergleich zwischen der Klagemarke und dem angegriffenen Zeichen - 52 3. Begehung durch „Dritten“ ohne Zustimmung des Markeninhabers - 53 4. Geschäftlicher Verkehr - 53 5. Rechtsverletzende Benutzung - 54 a) Verwendung als Unternehmenskennzeichnung - 55 b) Verwendung als Farbmarke - 55 c) Benutzung dreidimensionaler Marken - 56 III. Identität, § 14 Abs. 2 Nr. 1 - 56 1. Zeichen-/Warenidentität - 56 2. Restriktive Auslegung - 56 3. Waren-/Dienstleistungsidentität - 57 IV. Verwechslungsgefahr, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG - 58 1. Wechselwirkungstheorie - 58 2. Kennzeichnungskraft - 59 3. Zeichenähnlichkeit - 61 a) Einwortzeichen - 61 b) Prägetheorie für Mehrwortzeichen bzw. mehrgliedrige Zeichen - 62 c) Mehrgliedrige Zeichen mit Unternehmenskennzeichen - 63 4. Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit - 65 V. Ausnutzung und Beeinträchtigung bekannter Marken, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG - 66 1. Allgemeine Voraussetzungen - 66 2. Bekannte Marken - 66 3. Vier Eingriffstatbestände - 67 4. Unlauterkeitsvorbehalt - 68 5. Konkrete Beispiele aus der Rechtsprechung - 69 C. Die Verletzung geschäftlicher Bezeichnungen - 71 I. Allgemein - 71 II. Allgemeine Voraussetzungen - 71 1. Prioritätsprinzip - 71 2. Geschäftlicher Verkehr - 72 III. Unternehmenskennzeichenverletzung - 73 1. Verwechslungsgefahr - 73 2. Mehrgliedrige Unternehmenskennzeichen - 74 3. Kennzeichnungskraft - 74 4. Zeichenähnlichkeit - 75 5. Branchennähe - 75 6. Ausbeutung und Beeinträchtigung bekannter Unternehmenskennzeichen § 15 Abs. 3 MarkenG - 76 IV. Titelverletzung - 76 1. Verwechslungsgefahr - 76 a) Werkbezogene Verwechslungsgefahr - 76 b) Unternehmensbezogene Verwechslungsgefahr - 77 c) Mehrgliedrige Werktitel - 77 2. Wechselwirkungstheorie - 77 D. Domainrecht - 79 I. Allgemeines - 79 II. § 12 BGB - 79 III. § 14 MarkenG - 80 IV. § 15 MarkenG - 81 E. Schranken des Schutzes - 83 I. Verwirkung, § 21 MarkenG - 83 1. Allgemeines - 83 2. Kenntniserlangung - 83 3. Koexistenz - 83 4. § 242 BGB - 84 II. § 23 MarkenG (u. a. Zubehörgeschäft) - 85 III. Erschöpfung, § 24 MarkenG - 86
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.01.2009
Sprache
Deutsch
EAN
9783830516811
Herausgeber
Berliner Wissenschafts-Verlag
Serien- oder Bandtitel
Schriftenreihe der Hagen Law School
Sonderedition
Nein
Autor
Michael Bergermann
Seitenanzahl
87
Einbandart
Broschiert
Schlagwörter
Kennzeichenverletzung, Farbmarke, Domainrecht, IR-Marke, Wortmarke, Bildmarke
Höhe
227 mm
Breite
15.3 cm

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