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Der Umwelt zuliebe

Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Benjamin Linke (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Das Werk bietet einen ersten vollständigen Überblick über einen neu entstandenen Rechtsrahmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Schon seit geraumer Zeit werden Dienstleistungen im ÖPNV im Regelfall nicht kostendeckend erstellt, sondern durch staatliche Ausgleichsleistungen gefördert. Die Legitimität dieser Zuwendungen wird (mangels eindeutiger gesetzlicher Vorgaben) allerdings kontrovers diskutiert. Die fehlende Rechtsicherheit soll nun mit der am 03.12.2009 in Kraft getretenen Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 herbeigeführt werden. Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit der dann geltenden Rechtslage auseinander. Im Zuge dessen werden die mit der neuen Verordnung einhergehenden rechtlichen Konsequenzen für die Bezuschussungspraxis im ÖPNV dargelegt. Überdies werden Reibungen des neuen Regelungsrahmens mit der gegenwärtigen Gesetzeslage im Personenbeförderungsrecht ausgemacht und Vorschläge für etwaige Änderungen an die Hand gegeben. Neben der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 werden auch aktuelle beihilferechtliche Problematiken untersucht, wobei eine intensive Auseinandersetzung mit der hierfür bedeutenden Rechtsprechung des EuGH zur Rechtssache Altmark Trans erfolgt.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
15.04.2010
Sprache
Deutsch
EAN
9783832955021
Herausgeber
Nomos
Sonderedition
Nein
Autor
Benjamin Linke
Seitenanzahl
309
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Schlagwörter
Sonstiges Besonderes Verwaltungsrecht, Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht
Thema-Inhalt
LNX - Öffentliches Recht
Höhe
227 mm
Breite
15.3 cm

Warnhinweise und Sicherheitsinformationen

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