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Das informationelle Verwendungsverbot im Nachrichtendienstrecht.

Johannes Carl Höhner (Gebundene Ausgabe, Deutsch)

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Beschreibung
Das Recht der Nachrichtendienste enthält die Selbstbeschränkung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwägungslösung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich größere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmäßig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Änderungsvorschläge berücksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und äußerer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
21.03.2024
Sprache
Deutsch
EAN
9783428191321
Herausgeber
Duncker & Humblot
Serien- oder Bandtitel
Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit
Sonderedition
Nein
Autor
Johannes Carl Höhner
Seitenanzahl
307
Auflage
1
Einbandart
Gebundene Ausgabe

Hersteller: Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, Berlin, Deutschland, 12165, info@duncker-humblot.de, Duncker & Humblot GmbH

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