Das Recht zu Versammlungen und Aufzügen

30.04.2024

Deutsch

9783866768581

Verlag für Polizeiwissenschaft

Nein

Martin H. W. Möllers

176

Unbekannter Einband

Verfassungsgerichtliche Analysen

Demonstration, Recht, Versammlung

L - Recht J - Gesellschaft und Sozialwissenschaften

Vorwort Einführung in die Grundrechte-Rechtsprechung des BVerfG 1 Einleitung zur Menschenwürde und der Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten 2 Die Grundrechte-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss 1.1 Leitsätze 1.2 Aus den Gründen 1.3 Beteiligte Richter 2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition 3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 3.1 Die Versammlungsfreiheit als demokratisches Teilhaberecht 3.2 Verfassungsrechtliche Anforderungen an Beschränkung, Verbot und Auflösung einer Versammlung 3.3 Kritische Würdigung des Brokdorf-Beschlusses 4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit 4.1 Die aktuelle Entscheidung des BVerfG zur Aufhebung eines Versammlungsverbots 4.2 Die Änderung des Versammlungsgesetzes Das Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten im Wunsiedel- und Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Abs. 1-110 – Wunsiedel-Beschluss [Auszug] 1.1 Leitsätze 1.2 Aus den Gründen 1.3 Beteiligte Richter 2 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Abs. 1-32 – Bielefeld-Kammerbeschluss [Auszug] 2.1 Aus den Gründen 2.2 Beteiligte Richter 3 Einführende Anmerkungen zu beiden Entscheidungen 4 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses 5 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘ 6 Quintessenz und Ausblick Die Fraport-Entscheidung des BVerfG zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen, Bahnhöfen und in Einkaufszentren 1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Fraport-Urteil [Auszug] 1.1 Leitsätze 1.2 Aus den Gründen 1.3 Beteiligte Richter 1.4 Abweichende Meinung des Richters Wilhelm Schluckebier zum Urteil des Ersten Senats vom 22. Februar 2011 - 1 BvR 699/06 - 2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung 3 Die Leitsätze 3.1 Erweiterung der unmittelbaren Grundrechtsbindung auf gemischtwirtschaftliche Unternehmen in Privatrechtsform 3.2 Weitergehende Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Abfertigungshallen von Flughafengebäuden 4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren 5 Prognosen aus dem Urteil Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss? Die Kammerentscheidung des BVerfG zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels in Frankfurt am Main vom 2.11.2016 1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Polizeikessel-Beschluss [Auszug] 1.1 Aus den Gründen 1.2 Beteiligte Richter 2 Einleitung zur Problematik 3 Grundlagen des Brokdorf-Beschlusses 4 Die Einkesselung als Grundrechtsproblem 5 Beurteilung des dem BVerfG vorliegenden Sachverhalts durch die Kammer 6 Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und Ausblick Autorenhinweis

210 mm

14.8 cm