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Beschreibung
Das Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und des PCT. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten. Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) und zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung erlauben es dem Leser, schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zugreifen. Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht, zur EQE und zum US-Patentrecht geboten. Highlights in der 13. Auflage: • Ausführliche Übersichten: - EPÜ, EPGÜ und PCT, - materielles Patentrecht sowie mündliche Verhandlungen, - EQE und e-EQE • Erweiterung der Übersichten zum Einheitspatent • Straffung und noch stärker workflow-orientierte Darstellung der übrigen Kapitel • Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA • Neueste Gesetzesänderungen (Rechtsstand Oktober 2024) • Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ • Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis) • Übersichten: USPTO, ARIPO, OAPI
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.10.2024
Sprache
Deutsch
EAN
9783452304575
Herausgeber
Heymanns, Carl
Sonderedition
Nein
Autor
Markus Gabriel, Karen Göhler, Christian Renz, Benjamin Teufel
Seitenanzahl
642
Auflage
13
Einbandart
Gebundene Ausgabe
Buch Untertitel
Workflow-orientierte Verfahrenshandlungen
Schlagwörter
PCT, EPÜ, Tabellen, EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis, Hilfestellungen zu Fristen
Thema-Inhalt
LBJ - Internationales Recht: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Höhe
300 mm
Breite
21 cm

Hersteller: Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Wolters-Kluwer-Str. 1, Hürth, Deutschland, 50354, info-wkd@wolterskluwer.com

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