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Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Aurelia Merbecks (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
27.05.2024
Sprache
Deutsch
Originalsprache
Deutsch
EAN
9783161633461
Herausgeber
Mohr Siebeck
Serien- oder Bandtitel
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Sonderedition
Nein
Autor
Aurelia Merbecks
Seitenanzahl
233
Auflage
1

Hersteller: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Wilhelmstraße, 18, Tübingen, Deutschland, 72074, trispel@mohrsiebeck.com, Jana Trispel

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