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Handbuch Europäischer Patentprozess

(Gebundene Ausgabe, Deutsch)

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Beschreibung
Zum Werk Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung. Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der EPGVerfO zu behandeln. Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. Speziell angesprochen werden u.a. Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten Forum shopping der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit Sprachenfragen Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters) Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon) taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit) rechts- und patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPG Verfügungsverfahren EuGH-Vorabentscheidungsverfahren Zur Neuauflage Nachdem das EPatG am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen hat, berücksichtigt die 3. Auflage die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz. Vorteile auf einen Blick übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPG, Rechts- und Patentanwaltschaft) Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
17.12.2024
Sprache
Deutsch
EAN
9783406823671
Herausgeber
C.H.Beck
Sonderedition
Nein
Seitenanzahl
1000
Auflage
3
Einbandart
Gebundene Ausgabe
Einbandart Details
Leinen (ohne Verstärkung)
Buch Untertitel
Das Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren
Schlagwörter
Einheitliches Patentgericht, Rules of Procedure, Europäisches Patent, einheitliche Wirkung, Patentverletzung, Vorlage, EuGH, Patentverletzungsprozess, Einheitspatent, Regionalkammern, Verfahrensordnung, Zentralkammer, Patentstreit, Einheitspatentsystem, Nichtigkeitsverfahren, EPGÜ, EPatV
Thema-Inhalt
LNC - Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein
Höhe
240 mm
Breite
16 cm

Hersteller: C.H. Beck, Wilhelmstraße 9, München, Deutschland, 80801, produktsicherheit@beck.de, Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG

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