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Der Umwelt zuliebe
Rechtshandbuch Bürgermeister
Sabine Mag. Barbach, Andrea Mag. Futterknecht, Titus LL.M. (WU) Kahr, Gabriela LL.M. (WU) Kaiser, Alexander Dr. Kdolsky, Nikolaus LL.M. Mag. Sauerschnig, Albert LL.M. Dr. Scherzer, Johannes Mag. Sykora (Unbekannter Einband, Deutsch)
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Beschreibung
Rechtssicheres Handeln leicht gemacht!
Die Aufgaben als Bürgermeister:in werden stetig komplexer. Besonders heikel ist das Amt aufgrund der rechtlichen Verantwortung als Verwaltungs-, Bau- und Veranstaltungsbehörde oder für alle Belange, die von Bund und Land übertragen werden. Trotz oft fehlender juristischer Expertise müssen zahlreiche rechtliche Fragen sicher geklärt werden, da Fehler zu Dieses Produkt haben wir gerade leider nicht auf Lager.
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Technische Daten
Erscheinungsdatum
29.08.2025
Sprache
Deutsch
EAN
9783701856213
Herausgeber
WEKA Business Solutions GmbH
Sonderedition
Nein
Autor
Sabine Mag. Barbach, Andrea Mag. Futterknecht, Titus LL.M. (WU) Kahr, Gabriela LL.M. (WU) Kaiser, Alexander Dr. Kdolsky, Nikolaus LL.M. Mag. Sauerschnig, Albert LL.M. Dr. Scherzer, Johannes Mag. Sykora
Seitenanzahl
1032
Einbandart
Unbekannter Einband
Anzahl Bücher
1
Schlagwörter
Amtsantritt, Gemeinde, Bürgermeister, Gemeinderat, Amtsmissbrauch, Dienstrecht, Weisungsbefugnis, Gemeindevertreter, Amtsausübung
Thema-Inhalt
LNUG - Lohnsteuer- oder Personalsteuerrecht
LNCJ - Vertragsrecht
LNU - Steuer- und Abgabenrecht
LNCN - Vergaberecht
LNDF - Informationsfreiheitsrecht
LNF - Strafrecht, allgemein
Inhaltsverzeichnis
• Amtsantritt und -ausübung
o Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
o Aufgaben der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
o Weisungsbefugnis und -gebundenheit des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin
o Rechtliche Verantwortung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
o Ende der Tätigkeit einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters
o Die Vizebürgermeisterin oder der Vizebürgermeister
• Rechtssichere Gemeindeverwaltung
o Rechtsstellung von Gemeinderäten
o Gemeindevorstand (Stadtsenat bzw Stadtrat)
o Gemeinderatssitzungen
o Ausschüsse
o Gemeindeaufsicht
• Strafrecht, Korruptionsbekämpfung und Risikomanagement
o Einleitung
o Amtsmissbrauch nach § 302 StGB
o Untreue nach § 153 StGB
o Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsannahme zur Beeinflussung nach §§ 304 bis 306 StGB
o Verletzung des Amtsgeheimnisses nach § 310 StGB
o Sonstige relevante Straftatbestände
o Tätige Reue
o Risikomanagement
• Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
o Öffentliche Äußerungen, Medien und Persönlichkeitsschutz
o Der zivilrechtliche Rechtsschutz nach § 1330 ABGB
o Sonstige zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen
o Bildnisschutz nach § 78 UrhG
o Der strafrechtliche Rechtsschutz
o Der medienrechtliche Rechtsschutz
o Besonderheiten im Persönlichkeitsschutz im Zusammenhang mit Bürgermeistern bzw Politikern
o Richtiges Vorgehen zur Bekämpfung von inkriminierten Äußerungen bzw Bildnisveröffentlichungen
o Der öffentliche Auftritt der Gemeinde – der Weg zur (digitalen) Gemeindezeitung
• Wichtige Praxisthemen
o Veranstaltungen
o Führen in Krisen und bei Katastrophen
o Wege- und Baumhalterhaftung
o Gründung eines gemeindeeigenen Betriebes
• Vertragsrecht, Vergaberecht
o Vertragsabschlüsse für und im Namen der Gemeinde
o Ausschreibung größerer Projekte (Zuständigkeiten, Mitspracherechte Gemeindevorstand/Gemeinderat)
o Stolperfallen bei Sponsoringverträgen
• Lohnsteuer- und Abgabenrecht, Dienstrecht
o Bezüge von Gemeindevertretern
o Dienstrecht
• Informationsfreiheitsgesetz
o Einleitung
o Zum Begriff der Information
o Proaktive Informationspflicht iSd Art 22a Abs 1 B-VG
o Informationspflicht aufgrund eines Antrags iSd Art 22a Abs 2 B-VG
o Beratung und Unterstützung durch die Datenschutzbehörde
o Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
o Rechtswidrige Informationserteilung oder -verweigerung
Höhe
210 mm
Breite
14.8 cm
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