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Der Unverhältnismäßigkeitseinwand im Lichte der FRAND-Rechtsprechung

Malte Pieper (Broschiert, Deutsch)

Optischer Zustand
Beschreibung
Die Dissertationsschrift behandelt das Verhältnis des in § 139 Abs. 1 S. 3 PatG kodifizierten Unverhältnismäßigkeitseinwands zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei standardessentiellen Patenten (SEP). Vor dem Hintergrund der sogenannten FRAND-Rechtsprechung geht sie der Frage nach, inwiefern sich ein Patentnutzer im Patentverletzungsprozess zusätzlich zum kartellrechtlichen FRAND-Einwand…  mit Hilfe des Unverhältnismäßigkeitseinwands gegen den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch verteidigen kann. Die Arbeit nimmt dabei eine eingehende Analyse der herkömmlichen patent- und prozessrechtlichen sowie der kartellrechtlichen Möglichkeiten zur Einschränkung der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs vor. Sodann untersucht sie die Vorgeschichte, die Genese und den Inhalt des 2021 in Kraft getretenen § 139 Abs. 1 S. 3 PatG und seine Interpretation in der Rechtsprechung. Darauf aufbauend wird die Anwendbarkeit und Auslegung des Unverhältnismäßigkeitseinwands in SEP-Fällen im Verhältnis zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand in den Blick genommen und die Bedeutung der Kriterien zur Bemessung der Unverhältnismäßigkeit einer patentrechtlichen Inanspruchnahme im FRAND-Kontext beleuchtet.
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Details


Erscheinungsdatum
16.10.2024
Sprache
Deutsch
EAN
9783759783868
Herausgeber
BoD – Books on Demand
Sonderedition
Nein
Autor
Malte Pieper
Seitenanzahl
552
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Buch Untertitel
Zum Verhältnis des § 139 Abs. 1 S. 3 PatG zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei standardessentiellen Patenten

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