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"Extremismusklauseln" im Parlamentsrecht

Tristan Barczak, Tim Renner (Broschiert, Deutsch)

Optischer Zustand
Beschreibung
Die Frage, wie sich demokratische Institutionen vor antidemokratischen Angriffen und Unterwanderungen schützen lassen, steht aktuell im Fokus rechtspolitischer Reformbestrebungen. Dabei führten die Beschäftigten von Abgeordneten und Fraktionen bislang ein Schattendasein. Dies hat sich mit der Identifizierung verfassungsfeindlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Bundes- wie Landesebene…  geändert. Die Abhandlung untersucht, ob die Einführung einer »Extremismusklausel« einen sinnvollen Beitrag zur institutionellen Resilienzsicherung leisten kann, welche Anforderungen an eine solche Klausel zu stellen sind und wie ein effektiver und rechtssicherer Vollzug zu gestalten wäre. Die Darstellung erfolgt am Beispiel des Bayerischen Landtags, nimmt jedoch rechtsvergleichend auch die Rechtslage auf Bundesebene sowie in den übrigen Bundesländern in den Blick. Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Problemfelder werden genauso beleuchtet wie straf-, zivil- und arbeitsrechtliche Fragestellungen.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
19.02.2025
Sprache
Deutsch
EAN
9783428193837
Herausgeber
Duncker & Humblot
Serien- oder Bandtitel
Beiträge zum Parlamentsrecht
Sonderedition
Nein
Autor
Tristan Barczak, Tim Renner
Seitenanzahl
201
Auflage
1
Einbandart
Broschiert

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Hersteller: Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, Berlin, Deutschland, 12165, info@duncker-humblot.de, Duncker & Humblot GmbH

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