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Begründung der erfinderischen Tätigkeit

Thomas Heinz Meitinger (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die größte Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
26.06.2025
Sprache
Deutsch
EAN
9783662714218
Herausgeber
Springer Berlin
Sonderedition
Nein
Autor
Thomas Heinz Meitinger
Seitenanzahl
126
Einbandart
Broschiert
Buch Untertitel
Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG
Schlagwörter
Erfindung eines Arbeitnehmers, Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers, Inanspruchnahme einer Erfindung, Diensterfindung, Erfindungsmeldung, Schiedsstelle, Freie Erfindung, Freigewordene Erfindung
Thema-Inhalt
TGB - Maschinenbau KJD - Management: Innovation L - Recht
Höhe
240 mm
Breite
16.8 cm

Hersteller: Springer, Europaplatz 3, Heidelberg, Deutschland, 69115, ProductSafety@springernature.com, Springer Nature Customer Service Center GmbH

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