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Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr

Robert Chr. van Ooyen (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar „Verfassungsänderungen“ nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt: • Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area • Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei • Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen • Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung • EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz • Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? • Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
23.06.2025
Sprache
Deutsch
EAN
9783866768994
Herausgeber
Verlag für Polizeiwissenschaft
Sonderedition
Nein
Autor
Robert Chr. van Ooyen
Seitenanzahl
182
Auflage
5
Einbandart
Broschiert
Einbandart Details
A5

Hersteller: Verlag f. Polizeiwissens., Am Weigelsgarten 50, Frankfurt, Deutschland, 60433, verlag@polizeiwissenschaft.de, verlag@polizeiwissenschaft.de

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