Bis zu 50 % günstiger als neu 3 Jahre rebuy Garantie Professionelles Refurbishment

Die Abgrenzung des informationsrechtlichen Zugangsanspruchs vom presserechtlichen Auskunftsanspruch

Derzeit nicht verfügbar

Handgeprüfte Gebrauchtware

Bis zu 50 % günstiger als neu

Der Umwelt zuliebe

Die Abgrenzung des informationsrechtlichen Zugangsanspruchs vom presserechtlichen Auskunftsanspruch

Anja Müller (Broschiert, Deutsch)

Keine Bewertungen vorhanden

Optischer Zustand

Beschreibung

Können Journalisten auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen des Bundes erhalten? Diese Frage steht im Zentrum dieser Arbeit, die sich der Schnittstelle zwischen Informationsfreiheitsrecht und Pressefreiheit widmet. Seit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) im Jahr 2006 hat sich der Zugang zu amtlichen Informationen grundlegend geändert. Bürger und Journalisten haben theoretisch denselben Anspruch, doch ein Zugangsanspruch könnte den anderen Anspruch theoretisch ausschließen. Die Autorin untersucht die Abgrenzung zwischen dem allgemeinen Zugangsanspruch nach dem IFG und dem spezielleren presserechtlichen Auskunftsanspruch, der unmittelbar aus Art. 5 GG abgeleitet wird. Während das IFG jedem Bürger einen zunächst voraussetzungslosen Zugang zu Informationen der Bundesbehörden ermöglicht, steht der presserechtliche Anspruch exklusiv Journalisten offen – oft mit unterschiedlichen Auskunftsergebnissen. Ein zentraler Fokus liegt auf der Subsidiaritätsregel des § 1 Abs. 3 IFG. Nach ihr könnte das IFG tatsächlich hinter spezielle Regelungen wie dem presserechtlichen Anspruch zurücktreten und damit für die Presse gesperrt sein. Nach der Subsidiaritätsregelung gehen Regelungen in anderen Rechtsvorschriften über den Zugang zu Informationen mit Ausnahme des § 29 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 25 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch vor. Das könnte zur Folge haben, dass Pressevertreter Informationen, die bei Bundesbehörden vorliegen, nur auf Grundlage des presserechtlichen Auskunftsanspruch erhalten können, nicht gleichzeitig oder ausschließlich nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Die Arbeit liefert eine umfassende Analyse dieser Fragestellung und beleuchtet unterschiedliche Auslegungen der Subsidiaritätsregelung – von einer abstrakten Betrachtung, die eine klare und verallgemeinerungsfähige Auslegung des § 1 Abs. 3 IFG propagiert, über eine konkrete Betrachtung, die auf die spezifische Ausgestaltung anderer spezieller Auskunftsregelungen eingeht, bis hin zu einem kombiniert abstrakt-konkreten Ansatz, der nun überwiegend in der Rechtsprechung vertreten wird. Zudem wird die historische Entwicklung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs nachvollzogen – insbesondere das wegweisende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 2013, das den Anspruch der Presse mangels Regelung im Bundesrecht unmittelbar in Art. 5 GG verankert sah. Aktuelle Entwicklungen in der Medienlandschaft werden ebenfalls berücksichtigt. Die Digitalisierung und das Aufkommen von Bürgerjournalisten werfen neue Fragen auf, wie bspw. welcher Personenkreis unten den verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruch der Presse fällt. Die Arbeit diskutiert, ob sich auch Personen auf den presserechtlichen Anspruch berufen können, die nicht der institutionellen Presse zuzuordnen sind, aber gleichwohl zum öffentlichen Diskurs insbesondere online beitragen, oder ob ihnen nur der Weg über das IFG offensteht. Die Autorin diskutiert den theoretischen Hintergrund für die mittlerweile gängige Praxis von Journalisten und interessierten Bürgern, den informationsrechtlichen Zugangsanspruch für ihre Recherchen zu nutzen und Zugang zu Informationen von Bundesbehörden zu erhalten. Die Subsidiaritätsregelung aus § 1 Abs. 3 IFG legt die Grundlage hierfür und entscheidet letztendlich über die praktische Anwendbarkeit des presserechtlichen Auskunftsanspruchs neben dem allgemein gehaltenen Informationszugangsanspruch des Informationsfreiheitsgesetzes. Weniger zeigen

Dieses Produkt haben wir gerade leider nicht auf Lager.

ab 47,99 €

Derzeit nicht verfügbar

Handgeprüfte Gebrauchtware

Bis zu 50 % günstiger als neu

Der Umwelt zuliebe

Produktinformationen

Technische Daten

Erscheinungsdatum

01.08.2025

Sprache

Deutsch

EAN

9783339145628

Herausgeber

Kovac, Dr. Verlag

Serien- oder Bandtitel

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Sonderedition

Nein

Autor

Anja Müller

Seitenanzahl

274

Auflage

Einbandart

Broschiert

Warnhinweise und Sicherheitsinformationen

Informationen nach EU Data Act

Bewertungen

-.-

Leider noch keine Bewertungen

Sicher bei rebuy kaufen

Sehr Gut, 4.52/5.00

Aus 200.000+ Bewertungen

Schreib die erste Bewertung für dieses Produkt!

Wenn du eine Bewertung für dieses Produkt schreibst, hilfst du allen Kund:innen, die noch überlegen, ob sie das Produkt kaufen wollen. Vielen Dank, dass du mitmachst!