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Bundesverfassungsgericht und deutsche Frage

Klaus Joachim Grigoleit (Gebundene Ausgabe, Deutsch)

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Beschreibung
Hat das Bundesverfassungsgericht "Anteil an der Staatsleitung"? Auf der Grundlage eines verfassungsstaatlichen Staatsleitungsbegriffs wird der insbesondere auch von Verfassungsrichtern erhobene Teilhabeanspruch verfassungsnormativ zurückgewiesen. Die von der übrigen Gerichtsbarkeit abgehobene Rolle des BVerfG als "Verfassungsorgan" ergibt sich vielmehr erst aus der einfachrechtlichen Ausgestaltung der "balance of powers" durch den politischen Prozeß. Ob das Gericht auf dieser derivativen Grundlage eine die Identität des Gemeinwesens prägende, mit Parlament und Regierung vergleichbare Gestaltungsrolle übernehmen kann, läßt sich nicht allein normativ bestimmen. Klaus Joachim Grigoleit fragt deshalb weiter nach der staatsleitenden Bedeutung des BVerfG als historischem Akteur, die von der Staatsrechtslehre postuliert, von der Zeitgeschichtsschreibung aber kaum zur Kenntnis genommen wird. Am Beispiel der Rechtsprechung des Gerichts zur "Deutschen Frage" (Vergangenheitspolitik, Weststaatsgründung, Teilung und Wiedervereinigung) weist der Autor dem Gericht eine wichtige Legitimations- und Stabilisierungsfunktion zu. Seine juridischen Legitimationsgrundlagen und die "politische" Besetzung verhindern aber, daß das BVerfG als eine Art Gegenregierung gestaltend über die Zukunft des Gemeinwesens mitbestimmt.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
29.06.2004
Sprache
Deutsch
Originalsprache
Deutsch
EAN
9783161483677
Herausgeber
Mohr Siebeck
Serien- oder Bandtitel
Jus Publicum
Sonderedition
Nein
Autor
Klaus Joachim Grigoleit
Seitenanzahl
430
Auflage
1

Hersteller: Jana Trispel, Wilhelmstraße, 18, Tübingen, Deutschland, 72074, trispel@mohrsiebeck.com

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