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Der Umwelt zuliebe

Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts

Michael Brenner (Taschenbuch, Deutsch)

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Beschreibung
Der Autor lotet das Verhältnis von parlamentarischem Fragerecht und Antwortverweigerungsrecht der parlamentarisch verantwortlichen Regierung näher aus. Er analysiert die Legitimation wie auch die Grenzen des Fragerechts der Abgeordneten, betont aber zugleich das Recht der Regierung, in bestimmten Fällen, namentlich bei einer missbräuchlichen Handhabung des Fragerechts, die Antwort auf parlamentarische Anfragen verweigern zu können. Das Werk dient zugleich als Leitfaden für die parlamentarische Praxis. Nach der Einbettung des parlamentarischen Fragerechts in den Kontext des Kontrollfunktion des Parlaments untersucht der Verfasser mit einem ausführlichen Blick auf die Rechtslage im Freistaat Thüringen zunächst die inneren und äußeren Grenzen des parlamentarischen Fragerechts, bevor er die Antwortverpflichtung der Regierung näher konturiert. Anschließend werden die geschriebenen wie auch die ungeschriebenen Grenzen der Antwortpflicht der Regierung ausführlich behandelt, wobei der Aspekt der Funktionsfähigkeit der Regierung eine intensive Beachtung erfährt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Beantwortung der Frage gelegt, wann eine missbräuchliche Inanspruchnahme des parlamentarischen Fragerechts angenommen werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch der Grundsatz der Organtreue näher erläutert.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
15.01.2009
Sprache
Deutsch
EAN
9783832940263
Herausgeber
Nomos
Sonderedition
Nein
Autor
Michael Brenner
Seitenanzahl
80
Auflage
1
Einbandart
Taschenbuch
Schlagwörter
Staats- und Verfassungsrecht, Öffentliches Recht, Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Thema-Inhalt
LND - Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Höhe
227 mm
Breite
15.3 cm

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