Österreichs Gemeinden im Netz der finanziellen Transfers: Steuerung, Förderung, Belastung

01.06.2006

Deutsch

9783211224069

Springer Wien

Nein

Johann Bröthaler

265

1

Taschenbuch

Gemeindefinanzierung, Kommunalwissenschaft, Transferzahlungen, Regionalwissenschaft, Finanzwissenschaft

1 Einleitung und Problemstellung.1 1.1 Problemstellung und Ziele der Untersuchung.1 1.2 Gliederung der Arbeit.3 2 Finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen und methodische Grundlagen 4 2.1 Finanzpolitische Rahmenbedingungen der Gemeindefinanzierung.4 2.1.1 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion.4 2.1.2 Konsultationsmechanismus, Österreichischer Stabilitätspakt.7 2.2 Theoretische Grundlagen zur Wirkungsanalyse von Transfers.9 2.2.1 Allgemeiner Transfer ("Pauschaltransfer").12 2.2.2 Zweckgebundener Transfer von fixer absoluter Höhe.17 2.2.3 Zweckgebundener Transfer von fixer absoluter Höhe, gebunden an absolutes Minimalangebot des geförderten Gutes.21 2.2.4 Zweckgebundener und in Prozenten der Bereitstellungskosten eines Gutes definierter Transfer mit Eigenleistung des Empfängers, ohne Limitierung der absoluten Höhe.23 2.2.5 Zweckgebundener, in Prozenten der Bereitstellungskosten eines Gutes definierter Transfer mit Eigenleistung des Empfängers und Limitierung der absoluten Transferhöhe.29 2.2.6 Zweckgebundener Transfer an eine Gemeinde zur Internalisierung eines positiven externen Effektes von deren Leistungsproduktion.32 2.2.7 Zusammenfassung.40 2.3 Methodische und empirische Grundlagen.46 2.3.1 Methodische Vorgangsweise, Untersuchungszeitraum.46 2.3.2 Abgrenzung der Transfers.49 2.3.3 Empirische Datengrundlagen.58 3 Primärer, sekundärer und tertiärer Finanzausgleich.62 3.1 Finanzausgleich der Gebietskörperschaften 1995-2004 im Überblick.63 3.1.1 Abgabenerträge und Ertragsanteile der Gebietskörperschaften.63 3.1.2 Transfers innerhalb des Sektors Staat.65 3.2 Primärer Finanzausgleich der Gemeinden.69 3.2.1 Gesetzliche Grundlagen des primären Finanzausgleichs.69 3.2.2 Eigene Abgaben der Gemeinden 1995-2004.74 3.2.3 Ertragsanteile der Gemeinden 1995-2004.75 3.3 Sekundärer Finanzausgleich der Gemeinden.78 3.3.1 Gesetzliche Grundlagen des sekundären Finanzausgleichs.78 3.3.2 Sekundäre Netto-Transferzahlungen der Gemeinden 1995-2004 nach Bundesländern. 88 3.3.3 Sekundäre Transfers der Gemeinden 2004 nach Bundesländern, Größenklassen und Finanzkraft-Quintilen. 90 3.4 Tertiärer Finanzausgleich der Gemeinden. 100 3.4.1 Grundlagen des tertiären Finanzausgleichs. 100 3.4.2 Tertiäre Netto-Transferzahlungen der Gemeinden 1995-2004. 103 3.5 Gesamte intragovernmentale Netto-Transfers der Gemeinden. 104 3.5.1 Gesamte Netto-Transfers der Gemeinden 1995-2004. 105 3.5.2 Gesamte Netto-Transfers der Gemeinden 1995-2004 nach Bundesländern, Größenklassen und Finanzkraft-Quintilen. 107 3.5.3 Transfereinnahmen und -ausgaben der Gemeinden 2004 nach Rechtsträgern und Aufgabenbereichen. 109 3.5.4 Umfang des intragovernmentalen Transfernetzes. 111 3.6 Synopsis: Umverteilungseffekte des Finanzausgleichs der Gemeinden. 112 4 Analyse der Transferverflechtungen in ausgewählten Aufgabenbereichen117 4.1 Methodische Grundlagen. 118 4.1.1 Definition der Aufgabenbereiche. 118 4.1.2 Definition der finanzstatistischen Kennzahlen. 119 4.2 Bedeutung der Aufgabenbereiche in den öffentlichen Haushalten. 120 4.2.1 Überblick über die Einnahmen und Ausgaben der Teilsektoren des Sektors Staat nach Aufgabenbereichen. 120 4.2.2 Einnahmen und Ausgaben der Länder, Landesfonds, Gemeinden und Gemeindeverbände nach Aufgabenbereichen. 122 4.2.3 Bedeutung der ausgewählten Aufgabenbereiche im Haushalt der Gemeinden. 126 4.3 Aufgabenbereich "Sozialhilfe". 132 4.3.1 Definition des Aufgabenbereiches, Aufgabenverteilung. 132 4.3.2 Gesetzliche Bestimmungen. 137 4.3.3 Aufgabenfinanzierung, Transferverflechtungen. 138 4.3.4 Überblick über die Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches. 141 4.3.5 Überblick über finanzielle Verflechtungen des Aufgabenbereiches. 145 4.3.6 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen. 150 4.4 Aufgabenbereich "Pflichtschulen". 152 4.4.1 Definition des Aufgabenbereiches, Aufgabenverteilung. 152 4.4.2 Gesetzliche Bestimmungen. 155 4.4.3 Aufgabenfinanzierung, Transferverflechtungen. 155 4.4.4 Überblick über Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches. 157 4.4.5 Überblick über finanzielle Verflechtungen des Aufgabenbereiches. 160 4.4.6 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen. 166 4.5 Aufgabenbereich "Krankenanstalten". 168 4.5.1 Definition des Aufgabenbereiches, Aufgabenverteilung.168 4.5.2 Gesetzliche Bestimmungen.173 4.5.3 Aufgabenfinanzierung und Transferverflechtungen.174 4.5.4 Überblick über Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches.180 4.5.5 Überblick über finanzielle Verflechtungen des Aufgabenbereiches.185 4.5.6 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen.189 4.6 Aufgabenbereich "Siedlungswasserwirtschaft".193 4.6.1 Definition des Aufgabenbereiches.193 4.6.2 Gesetzliche Bestimmungen.197 4.6.3 Geltende Förderungen und Transferverflechtungen.197 4.6.4 Überblick über Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches sowie über die finanziellen Verflechtungen.202 4.6.5 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen.209 4.7 Entwicklung der Lastenverteilung in den gewählten Aufgabenbereichen 211 5 Ergebnisse im Überblick und Schlussfolgerungen.213 5.1 Transfergliederung und -abgrenzung.213 5.2 Transfers im Rahmen des Finanzausgleichs.215 5.2.1 Abgabenerträge der Gebietskörperschaften.215 5.2.2 Transfers innerhalb des Sektors Staat.217 5.2.3 Transfers der Gemeinden im Rahmen des sekundären und tertiären Finanzausgleichs.219 5.2.4 Umverteilungseffekte des primären, sekundären und tertiären Finanzausgleichs der Gemeinden.222 5.3 Transferverflechtungen in ausgewählten Aufgabenbereichen.223 5.3.1 Aufgabenbereich Sozialhilfe.224 5.3.2 Aufgabenbereich Pflichtschulen.226 5.3.3 Aufgabenbereich Krankenanstalten.227 5.3.4 Aufgabenbereich Siedlungswasserwirtschaft.228 5.3.5 Zusammenfassung der Aufgabenbereiche.230 5.4 Schlussfolgerungen.233 5.4.1 Zur empirischen Analyse der Transfers.233 5.4.2 Zur Wirkungsanalyse von Transfers.235 5.4.3 Zur Transferverflechtung.236 5.4.4 Zur transferbezogenen Datenlage.237 5.4.5 Reformperspektiven für das Transfersystem.238 6 Zusammenfassung.244 Verzeichnisse: Quellenverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Sachverzeichnis

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17 cm