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Der Umwelt zuliebe

Ständemehr ohne Verfassungsgrundlage?

Martin Dumermuth (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Soll die Genehmigung der Bilateralen Verträge III dem obligatorischen Referendum mit Volks- und Ständemehr unterstellt werden? Über diese Frage wird politisch heftig gestritten. Sie betrifft aber in erster Linie verfassungsrechtliche Problemstellungen und sollte auch aus rechtlicher Sicht beantwortet werden. Die Studie versucht, die Entwicklung des Staatsvertragsreferendums nachzuzeichnen und aus verfassungsrechtlicher Optik zu analysieren. Das Ziel ist, die Regeln herauszukristallisieren, die heute für die Anwendung des obligatorischen Referendums bei der Genehmigung von Staatsverträgen massgeblich sind. Die Möglichkeit oder gar Notwendigkeit einer obligatorischen Abstimmung mit Doppelmehr wird regelmässig mit Hilfe eines sogenannten Referendums «sui generis» begründet, das sich auf ungeschriebenes Recht stützen soll. Geprüft wird, ob sich ein solches Referendum vor dem Hintergrund der historischen Entwicklungen und in Anwendung verfassungsrechtlicher Grundsätze herleiten lässt.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
19.03.2026
Sprache
Deutsch
EAN
9783039940837
Herausgeber
EIZ Publishing
Sonderedition
Nein
Autor
Martin Dumermuth
Seitenanzahl
152
Einbandart
Broschiert
Einbandart Details
Klebebindung
Buch Untertitel
Das Staatsvertragsreferendum sui generis und die Bilateralen III
Schlagwörter
Bilaterale III, obligatorisches Referendum, Volks- und Ständemehr, Staatsvertragsreferendum, Staatsverträge, Doppelmehr, sui generis, ungeschriebenes Recht
Thema-Inhalt
LBBM - Internationales Öffentliches Recht: Wirtschafts- und Handelsrecht JPHC - Verfassung: Regierung und Staat LBBC - Internationales Öffentliches Recht: Verträge und andere Quellen
Höhe
225 mm
Breite
15.5 cm

Transparenz & Sicherheit

Hersteller: tredition, Heinz-Beusen-Stieg 5, Ahrensburg, Deutschland, 22926, operations@tredition.com, tredition GmbH

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