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Investitionsverpflichtung und Rechteentzug – verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen

Udo Di Fabio (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Die politische Bereitschaft, dirigistisch in Wirtschaftsabläufe einzugreifen, wächst – auch im Medien- und Kulturbereich. Mit dem Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) will die Bundesregierung eine Investitionspflicht für audiovisuelle Mediendiensteanbieter einführen. Das Vorhaben wirft jedoch erhebliche Fragen auf: Wie weit reicht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes? Sind Investitionspflicht, Subquoten und Rechteteilung geeignet und verhältnismäßig, um die kultur- und standortpolitischen Ziele zu erreichen? Überschreitet v.a. der geplante Rechteentzug verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen? Die Untersuchung zeigt, dass die vorgesehenen Instrumente in ihrer konkreten Ausgestaltung verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben nicht standhalten – und mildere, gleich wirksame Alternativen zur Verfügung stehen.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
31.07.2026
Sprache
Deutsch
EAN
9783756025527
Herausgeber
Nomos
Sonderedition
Nein
Autor
Udo Di Fabio
Seitenanzahl
96
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Buch Untertitel
Zur Zulässigkeit von Investitionsverpflichtung und gesetzlich angeordnetem Rechterückfall durch den Entwurf eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes (MedienInvestVG-E)

Transparenz & Sicherheit

Hersteller: Nomos Verlags GmbH, Waldseestraße 3-5, Baden-Baden, Deutschland, 76530, nomos@nomos.de, Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

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