Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

27.11.2010

Deutsch

9783709103067

Springer Wien

Forschungen aus Staat und Recht

Nein

Bernhard Müller

568

1

Taschenbuch

Eine Untersuchung der verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen des zweistufigen Regulators in den Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur

Priv.-Doz. Dr. Bernhard Müller Partner und Leiter des Teams Öffentliches Recht bei DORDA BRUGGER JORDIS Rechtsanwälte GmbH; schwerpunktmäßige Tätigkeit im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht, Vergaberecht, Umwelt- und Energierecht, Förderungen sowie Public Private Partnerships; regelmäßige Publikations-, Lehr- und Forschungstätgikeit in den genannten Bereichen; 2009: Habilitation mit einer Arbeit zum "österreichischen Regulierungsbehördenmodell" bernhard.mueller@dbj.at www.dbj.at

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Vorwort Abkürzungsverzeichnis Erster Abschnitt: Einleitung I. Gang der Untersuchung II. Historische Entwicklung A. Staatliches Engagement B. Das Gemeinschaftsrecht als Motor der Marktöffnung C. Privatisierung Zweiter Abschnitt: Regulierung I. Begriff(e) A. Regulierung als Rechtsbegriff B. Regulierung als rechtswissenschaftlicher Begriff? II. Kategorisierung A. Regulierung als Privatisierungsfolgenrecht B. Regulierung als Liberalisierungsfolgenrecht C. Regulierung als Summe der von den Regulierungsbehörden zu vollziehenden Regelungen D. Definition III. Regulierung im Rechtssinn A. Das funktionale Element B. Das finale Element der Regulierung C. Das organisatorische Element IV. Gegenstände der Regulierung A. Marktteilnahmeregulierung B. Marktverhaltensregulierung V. Verfassungsrechtliche Grenzen A. Grundrechte B. VfSlg 17.819/2006 C. Verfassungskonformität der asymmetrischen Regulierung D. Einzelne Regulierungsinstrumente Dritter Abschnitt: Regulierungsbehörden I. Terminologie A. Gemeinschaftsrecht B. Österreichisches Recht C. Wesensmerkmale der Regulatoren II. Von der Einstufigkeit zum zweigliedrigen Modell A. Einstufiges Modell mit Kapitalgesellschaft B. Einstufiges Modell mit Art 133 Z 4 Behörde C. Der Weg zur Zweistufigkeit III. Das Zweigliedrige Regulierungsbehördenmodell A. Bestandsaufnahme B. Zweistufigkeit C. Aufgaben D. Die Regulierungs-GmbHs E. Die Regulierungs-Kommissionen IV. Bedienstete A. Ausgangslage B. Institutionengarantie und spezifischer Funktionsvorbehalt C. Sensibilität der Regulierungsverwaltung D. Mitgliedschaft im VwGH V. Finanzierung A. Finanzierungsregelungen B. Einordnung C. Äquivalenzprinzip D. Kostenüberwälzung E. Vereinbarkeit mit Art 6 EMRK Vierter Abschnitt: Demokratische Legitimation I. Gegenstand der Untersuchung A. Unabhängige Gewalt B. Beleihung II. Demokratische Legitimation als Rechtsbegriff A. Begriffserklärungen B. Das Demokratieprinzip C. Strukturelle Elemente demokratischer Legitimation III. Systematik demokratischer Legitimation A. "Klassische" Modi der demokratischen Legitimation (Fremdsteuerung) B. Selbststeuerung als Legitimationsmodus? IV. Kein einheitliches Legitimationsniveau der Verwaltung A. Die zwei Modelle der Verwaltungslegitimation B. Abkehr von der funktionsbezogenen Legitimation in Art 20 B-VG? V. Demokratische Legitimation der Regulatoren A. Demokratische Legitimation der unabhängigen Regulierungs-Kommissionen B. Demokratische Legitimation und Beleihung Fünfter Abschnitt: Regulierungsverfahren I. Anwendbares Verfahrensregime A. Problemstellung B. Streitbeilegungs- und -schlichtungsverfahren C. Auskunftserteilung D. Kontrolle von AGB E. Wettbewerbsregulierung F. Mangelnde Determinierung II. Geschlossenheit des Rechtsquellensystems im B-VG A. Enumerationssystem beim Rechtsschutz B. (Absolute oder relative) Geschlossenheit oder Offenheit? C. Ausgewählte Problemstellungen III. Der vertragsersetzende Bescheid A. Zweck und Rechtsnatur B. Umfang der regulatorischen Befugnis C. Vollstreckung IV. Sonstige verfahrensrechtliche Problemstellungen A. Das Sonderzwangsvollstreckungsrecht des EisbG B. Herstellung des gesetzmäßigen Zustands C. Auskunftspflichten / -rechte Sechster Abschnitt: Zusammenfassung und Modelle I. Zusammenfassung der Kritik II. Regulatoren im Spannungsfeld der Anforderungen III. Organisation A. Einordnung B. Einstufigkeit C. Behörde oder privater Rechtsträger D. Aufrechterhaltung der Sektorspezifität? E. Weisungsfreiheit oder Unabhängigkeit? F. Innere Organisation IV. Rechtsschutz V. Demokratische Legitimation A. Ausgangslage B. Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation C. Personelle demokratische Legitimation VI. Modelle A. Das modifizierte Verwaltungsmodell B. Das puristisch demokratische Modell C. Das parlamentarische Modell Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis