Sicherheit im Rechtsstaat

01.10.2012

Deutsch

9783709108727

Springer Wien

Forschungen aus Staat und Recht

Nein

Konrad Lachmayer

810

1

Broschiert

Rechtsstaatliche Probleme des Sicherheits- und Kriminalpolizeirechts im Mehrebenensystem

167

Rechtsstaat, Sicherheit, Lachmayer, Forschungen aus Staat und Recht, Polizeirecht

Erster Teil: Einleitung I. Zur rechtsstaatlichen Dimension der Erweiterung von Polizeibefugnissen 1. Sicherheit im Rechtsstaat 2. Rechtsstaatliche Defizite im Rahmen der Befugnisänderungen im Mehrebenensystem II. Forschungsfrage und -methode 1. Forschungsfrage 2. Forschungsmethode III. Ursachen der polizeilichen Befugniserweiterung aufgrund mehrerer Faktoren 1. Ausgangspunkt: Globalisierung 2. Technische Entwicklungen 3. Politische und rechtliche Reaktionen 4. Zusammenfassung Zweiter Teil: Europäische Rechtsstaatlichkeit als Ausgangspunkt I. Einleitung: Darstellung des rechtsstaatlichen Konzepts dieser Arbeit II. Rechtsstaatsverständnisse - unterschiedliche Verfassungstraditionen in Europa 1. Rechtsstaatsperspektiven 2. Allgemeines zum Rechtsstaatsverständnis in Österreich 3. Historische Einsichten im Entwicklungszusammenhang 4. Normatives Rechtsstaatsverständnis in Österreich 5. Formelles und materielles Rechtsstaatsverständnis 6. Rechtsstaatsverständnis in europäischen Rechtssystemen 7. Zwischenergebnis III. Europäisches Verständnis von Rechtsstaatlichkeit 1. Einleitung 2. Rechtsstaatlichkeit im Rahmen der EMRK 3. Rechtsstaatlichkeit im Rahmen der Europäischen Union 4. Zusammenfassung 5. Europäische Rechtsstaatlichkeit im österreichischen Verfassungsrecht Dritter Teil: Rechtsstaatliche Problematisierung der Befugniserweiterungen auf nationaler Ebene I. Darstellung der Dynamiken des österreichischen Sicherheits- und Kriminalpolizeirechts 1. Handlungserweiterungen der Sicherheitspolizei seit der SPG-Erlassung 2. Veränderungen des Kriminalpolizeirechts im Laufe der letzten Jahre - vor allem durch die Reform des Vorverfahrens 3. Auflösung der Grenzen zwischen Sicherheits- und Kriminalpolizeirecht II. Rechtsstaatliche Herausforderungen der Entwicklungen im Sicherheits- und Kriminalpolizeirecht 1. Allgemein 2. Determinierung und erweiterte Gefahrenerforschung 3. Verhältnismäßigkeit und Überwachung 4. Rechtsschutz und informationelle Eingriffe des Staates 5. Checks & Balances und Kontrolle - Rechtsschutzbeauftragte und Richtervorbehalt 6. Nichtdiskriminierung und Ethnic Profiling 7. Zwischen äußerer und innerer Sicherheit 8. Privatisierung von Sicherheit und Sicherheit durch Private 9. Gesamtbetrachtung Vierter Teil: Europäisches Polizeirecht I. Europäische Integration im Rahmen des Polizeirechts 1. Einleitung 2. Polizeiliche Zielkonzeption der EU: Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) 3. Von nationaler Sicherheit zu europäischer Sicherheit 4. Internationales, transnationales und supranationales Polizeirecht II. Darstellung der Dynamiken des europäischen Sicherheits- und Kriminalpolizeirechts 1. Allgemeines 2. GASP 3. Binnenmarkt und PJZS 4. PJZS III. Zusammenfassung - Europäisches Polizeirecht Fünfter Teil: Zusammenfassende Thesen Literaturverzeichnis