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Der Umwelt zuliebe

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie

Frank Bsirske (Broschiert, Deutsch)

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Beschreibung
Fritz Bolkestein, der damalige EU-Binnenmarktkommissar, legte im Jahr 2004 einen Vorschlag zur Schaffung eines liberalisierten europäischen Dienstleistungsbinnenmarktes vor. Der Widerstand, der sich gegen die "Bolkestein-Richtlinie" formierte, war massiv und vereinte europäische Gewerkschaften, NGOs, Wohlfahrtsverbände und soziale Bewegungen, allen voran Attac. Insbesondere weil die Richtlinie eine Zustimmung zur EU-Verfassung in Frankreich zu gefährden drohte, ruderten die Regierungen Frankreichs und Deutschlands im ersten Halbjahr 2005 zurück. Die Franzosen stimmten ebenso wie die Niederländer trotzdem mit "Nein". Wer gehofft hatte, dass der "Bolkestein-Hammer" damit vom Tisch wäre, wird jetzt eines Besseren belehrt. Die EU-Dienstleistungsrichtlinie hat in ihrer modifizierten Fassung inzwischen den EU-Binnenmarktausschuss passiert und wird zu Beginn des Jahres 2006 im Europäischen Parlament beraten. Was ist die Grundregel der Richtlinie? Wer in einem anderen Land Dienste anbietet, muss sich nur an die Regeln seines eigenen halten (Herkunftslandprinzip). Diese Grundregel wird zwar durch zahlreiche Bestimmungen, die in der modifizierten Fassung erweitert wurden, eingeschränkt. Es bleibt allerdings die Befürchtung, dass mit der Liberalisierung des Dienstleistungssektors und der Festschreibung des Herkunftslandsprinzips immer mehr Arbeitsplätze in EU-Länder mit niedrigen Umwelt- und Sozialstandards verlegt werden.
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Technische Daten


Erscheinungsdatum
01.01.2006
Sprache
Deutsch
EAN
9783899651720
Herausgeber
VSA
Sonderedition
Nein
Autor
Frank Bsirske
Seitenanzahl
144
Auflage
1
Einbandart
Broschiert
Buch Untertitel
Ein Anschlag auf das Europäische Sozialmodell
Autorenporträt
Joachim Bischoff ist Ökonom und Publizist in Hamburg, Mitherausgeber der Zeitschrift Sozialismus. Frank Bsirske ist Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Frank Deppe ist Professor für Politikwissenschaften an der Philipps-Universität Marburg. Klaus Dräger ist Mitarbeiter der Parlamentsfraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament. Stephan Lindner ist Diplom-Politologe, Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis von Attac, lebt in Berlin. Joachim Rock ist Referent der Vorsitzenden des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands Gesamtverband. Sigrid Skarpelis-Sperk war bis zum Oktober 2005 Mitglied der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages.
Schlagwörter
Binnenmarkt, Bolkestein-Richtline, Herkunftslandprinzip, Europa, Neoliberalismus
Thema-Inhalt
JPB - Vergleichende Politikwissenschaften JPHC - Verfassung: Regierung und Staat KNS - Dienstleistungsgewerbe, Gastgewerbe KCP - Wirtschaftspolitik, politische Ökonomie JPSN - Internationale Institutionen JBFH - Migration, Einwanderung und Auswanderung
Inhaltsverzeichnis
Für ein soziales Europa: EU-Dienstleistungsrichtlinie stoppen! (Leseprobe) Sigrid Skarpelis-Sperk Eine radikale Abkürzung auf dem Weg in ein marktradikales Europa Joachim Bischoff / Frank Deppe Der "Bolkestein-Hammer" Die europäische Integration und der Umbau des Sozialstaates Stephan Lindner Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherschutz sind in Gefahr Dienstleistungsrichtlinie und Dienstleistungsfreiheit Joachim Rock Soziale Dienstleistungen sind kein Johannisbeerlikör Mögliche Folgen einer Dienstleistungsrichtlinie im Sozial- und Gesundheitsbereich Klaus Dräger Sozial oder marktradikal? Die Zukunft der Dienstleistungen im Europäischen Binnenmarkt Frank Bsirske Die EU-Dienstleistungsrichtlinie: Ein Angriff auf Löhne und Arbeitskräfte Was bisher geschah und was noch passieren soll Chronologie der wichtigsten Ereignisse

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